Positionen der Basisdemokratischen Partei im Wahlkampf

7. September 2021 Aktuelles, Bundestagswahl

dieBasis hat die Leitbilder ihres politischen Programms veröffentlicht

Hamburg, den 9. September 2021. Alle Mitglieder der neuen Basisdemokratischen Partei Deutschlands, kurz dieBasis, hatten die Möglichkeit, sich in die Erarbeitung des Programms mit Vorschlägen einzubringen. Das Ergebnis sind die Grundpositionen des politischen Programms, das nun veröffentlicht ist.

Über einen mehrstufigen Prozess wurden die Positionen konsensiert, also jene Aussagen herausgefunden, auf die sich die Mitglieder am besten und ohne große Widerstände einigen konnten. Wesentlich war, dass alle Positionen den Grundwerten der Partei, also Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz entsprechen.

Die Ergebnisse dieses Konsensierungsprogramms sind auf der bundesweiten Internetseite der Partei einsehbar.

Ein grundlegendes Anliegen, das sich durch fast alle Bereiche zieht, ist die angestrebte Entflechtung von Politik und Wirtschaft. Angesichts der Tatsache, dass gerade die weltweit reichsten Unternehmen aus den Bereichen Pharmazie, IT und Online-Handel in den letzten Monaten kräftig von der Krise profitiert

haben, weist dieBasis hier einen klaren Ansatz für eine Neuorientierung von Politik auf. Letztlich ist ein starker Mittelstand mit fairen Marktchancen für alle einer der wesentlichen Stabilitätsfaktoren einer demokratischen Gesellschaft.

Mit einer stärkeren Eigenverantwortung des Einzelnen, offenen Debattenräumen und dem Einbezug möglichst vieler verschiedener Interessen könnten die derzeitigen Krisen besser und langfristiger gelöst werden.

Die Grundpositionen in den einzelnen Bereichen werden in kurzen „Leitbildern“ formuliert. Hier eine kurze Auswahl:

dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik wie zum Beispiel Volksbegehren und Volksentscheide.

Wirtschaft soll den Menschen dienen, nicht umgekehrt. Sie darf weder die Menschen noch die natürlichen Lebensgrundlagen ausbeuten beziehungsweise zerstören. Wir streben eine moderne Form der Sozialen Marktwirtschaft an, die Solidarität und Zusammenarbeit, aber auch Nachhaltigkeit und Lebensqualität verwirklicht.

dieBasis steht für ein vielfältiges Gesundheitswesen mit freier Arzt- und Therapiewahl. In diesem stehen Gesundheit, Prävention, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung vor Profit. Aus diesem Grund bekennt sich die Partei dieBasis auch klar zum Heilpraktikerberuf, der Homöopathie und zu anderen traditionellen Therapieverfahren.

dieBasis steht für eine zensurfreie, aus Steuermitteln finanzierte und demokratisch kontrollierte Medienlandschaft, die umfassend informiert. Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft. Nur umfassend informierte Bürger können auch fundierte Entscheidungen treffen.

dieBasis will jegliche Form der Beeinflussung politischer Entscheidungen durch wirtschaftliche oder sonstige Partikularinteressen (Lobbyismus) abschaffen. Wir setzen uns für die größtmögliche Transparenz aller politischen Verfahren, Organisationen und Vertragsverhandlungen ein.

Deutschland muss aktiv für eine echte Friedenspolitik auf dem europäischen Kontinent weltweit eintreten, alte Denkmuster aus dem Zeitalter des kalten Krieges sind endlich zu überwinden.

Auch zur Corona-Politik trifft dieBasis klare und kritische Aussagen:

dieBasis steht für die unbedingte Aufrechterhaltung der Grundrechte. Wir fordern die sofortige Aufhebung und die klare Definition einer nationalen Notlage für die Zukunft.

Im Hinblick auf die massiven Verletzungen des Grundgesetzes durch die Corona-Maßnahmen fordert dieBasis insbesondere die folgenden Rechte wieder ein:

Das Recht auf Freiheit der Person und selbstbestimmtes Handeln durch Aufhebung aller auf Zwang beruhenden Maßnahmen, die ohne medizinisch erwiesene Notwendigkeit eingesetzt wurden.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit durch Beendigung aller Maßnahmen, die sich negativ auf die psychische oder physische Gesundheit auswirken.

     Das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Wissensbildung durch Schaffung eines öffentlichen, wissenschaftlichen Debattenraumes zur Klärung der Lage.

     Das Recht auf Nutzung des Rechtsweges bei Verletzung der Grundrechte, durch juristische Aufarbeitung der Geschehnisse in zivil- und strafrechtlicher Hinsicht.

Weitere Positionen zu vielen gesellschaftlichen Bereichen finden Sie wie bereits erwähnt auf der bundesweiten Internetseite.

Das Konsensprogramm wird derzeit noch um weitere Punkte und Aussagen ergänzt.