Statements

Post von der Basis!

17. August 2021 Aktuelles, Statements

dieBasis vereint Menschen, die sich – ausgelöst oder bestärkt durch die Corona-Krise – große Sorgen um unsere Grundrechte, unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt machen. Fragen und Forderungen, die sich aus der derzeitigen Situation ergeben, hat der Landesverband Hamburg in einem Flyer zusammengetragen und dieser Tage (33. Kalenderwoche 2021) an 500.000 Hamburger Haushalte verteilt.

Hier der Flyer als PDF-Datei zum Herunterladen.

Lasst unsere Kinder in Ruhe!

10. August 2021 Statements, Aktuelles

Maskenpflicht für Kinder sofort beenden! Kinder wollen gesehen werden. Kinder müssen gesehen werden. Seit mehr als einem Jahr müssen Kinder Masken ab dem sechsten Lebensjahr in verschiedenen Lokalitäten aufsetzen. Seit einem halben Jahr sind in Hamburg Masken auch im Unterricht für Schulkinder Pflicht. Sie erleben damit täglich aufs Neue, dass sie gefährlich sind und dass ihre Mitschüler, ihre Freunde Gefahren darstellen. Man braucht weder Psychologe noch Prophet sein, um zu wissen, dass dies schwerwiegende Auswirkungen in der Entwicklung der KinderWeiterlesen

Inzidenzzahl um die 15? Wir fordern das Ende freiheitsbeschränkender Maßnahmen

17. Juni 2021 Statements

Offener Brief vom 17. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Dr. Tschentschersehr geehrte Damen und Herren des Hamburger Senates, der Hamburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis Hamburg – richtet sich heute mit einer dringenden Anfrage an Sie: Auf welcher Grundlage halten Sie die massiven Einschränkungen unserer Grundrechte aufrecht?In der Corona-Krise war die Grundlage für Abstandsregeln, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Betriebsschließungen bzw. Betriebseinschränkungendie Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Hamburg. Diese Verordnung wiederum erlangte ihre rechtlicheWeiterlesen

Offener Brief an alle Hamburger Schulleiter

11. Mai 2021 Statements, Aktuelles, Magazin

Hamburg, 3. Mai 2021 Guten Tag sehr geehrte Lehrende, wir schreiben Ihnen als Landesvorstand der neuen Basisdemokratischen Partei Deutschland, die inzwischen über 16.000 Mitglieder deutschlandweit zählt. Wir haben uns gegründet, um uns für ein demokratisches, freiheitliches und friedliebendes Deutschland einzusetzen, in dem die Interessen und das Wohl aller Menschen im Vordergrund stehen. Wir wenden uns an Sie in dem Wissen, dass Sie mit Ihrer Verantwortung für die Schüler und Kollegen an Ihrer Schule „in Zeiten von Corona“ in einer schwierigenWeiterlesen

dieBasis Hamburg kritisiert Forderungen der Bundesärztekammer bezüglich der Impfung von Kindern

10. Mai 2021 Aktuelles, Statements

Landesverband der Hansestadt weist auf fehlende reguläre Zulassungen hin Hamburg, der 10. Mai 2021. Der 124. Deutsche Ärztetag, der am 4. und 5. Mai in Berlin zusammentraf, fordert die Bundesregierung auf, die Impfung von Kindern und Jugendlichen voranzutreiben und nur Familien mit geimpften Kindern die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Nach Ansicht der Bundesärztekammer kann eine Herdenimmunität gegen SARS-CoV-2 nur durch eine Impfung nicht aber durch eine Durchseuchung erreicht und das Recht auf Bildung für den Winter 2021/2022 nur mitWeiterlesen

dieBasis gründet den siebten Hamburger Bezirksverband

3. Mai 2021 Magazin, Statements

Mit Altona sind die Bezirksverbände nun komplett Am gestrigen Sonntag, dem 2. Mai, haben die Altonaer Mitglieder der basisdemokratischen Partei Deutschlands – kurz: dieBasis – ihren siebten Bezirksverband gegründet. Somit gibt es jetzt in allen sieben Hamburger Bezirken einen Verband. Die Mitglieder in Wandsbek, Harburg und Eimsbüttel hatten sich für ihre Gründungsversammlungen bereits am 28. März zusammengefunden. Am 18. April gründete sich dann der Bezirksverband Mitte. Die Gründungen in Bergedorf sowie im Bezirk Nord fanden am 25. April statt. DazuWeiterlesen

Weimarer Schulurteil – dieBasis fordert Konsequenzen für Hamburg

3. Mai 2021 Magazin, Statements

Pressemitteilung vom 20. April 2021 Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar, das ist die Kurzfassung des Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8. April 2021. Der Hamburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland begrüßt dieses Urteil im Sinne der Kinder und fordert die Berücksichtigung der Erkenntnisse aus den Sachverständigengutachten auch für Hamburg. In dem Beschluss vom 8. April 2021 (Az: 9 F 148/28) wurde vom Amtsgericht Weimar (Familiengericht) eine einstweilige Anordnung in einem „Kinderschutzverfahren“Weiterlesen

Stellungnahme zum aktuellen Russlandkonflikt

24. April 2021 Statements

dieBasis verurteilt auf das Schärfste die Haltung der Bundesregierung gegenüber dem NATO-Manöver „Defender 2021“, das derzeit mit 28.000  (1) Soldaten aus insgesamt 26 Ländern entlang der russischen Grenze im Baltikum und mit US-Schiffen im Schwarzen Meer abgehalten wird. Die Soldaten wurden kürzlich über die US-Air Base Ramstein nach Deutschland eingeflogen und haben inzwischen mit 15.000 Militärfahrzeugen Stellung bezogen. Diese Information wird in den sogenannten „Qualitätsmedien“ so gut wie gar nicht erwähnt. Stattdessen wird Russland aggressives Verhalten vorgehalten. Seit Jahren wirdWeiterlesen

Senats-Anfrage zu Sterbefällen in den Pflegeheimen

22. April 2021 Magazin, Statements

Hamburg, 13.01.2021 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Dr. Tschentscher, die Basisdemokratische Partei Deutschland hat sich u.a. zur Aufgabe gemacht, sich für eine Redemokratisierung unseres Landes einzusetzen. Sie beobachtet mit großer Besorgnis, dass die Maßnahmen der Landesregierungen zur Eindämmung der SarsCov 2 Pandemie tief in die bürgerlichen Freiheitsrechte eingreifen und den demokratischen Rechtsstaat nicht ganz unerheblich beeinträchtigt. Hierbei begegnen wir in der Bevölkerung einer stetig wachsenden Skepsis hinsichtlich der Frage, inwieweit die getroffenen Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßigWeiterlesen

dieBasis Deutschland zur Testpflicht an Schulen

13. April 2021 Magazin, Statements

Pressemitteilung Die Landesregierungen mehrerer Bundesländer haben angekündigt, nach den Osterferien eine Testpflicht an Schulen einzuführen. Die Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorhaben und fordert, dass Schulbesuch ermöglicht wird, ohne auf Zwangstestungen zurückzugreifen. Einen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht soll es an den Schulen nach den Osterferien nicht geben. Vielmehr wird in Sachsen-Anhalt oder Schleswig-Holstein der Zwangstest eingeführt, in dessen Folge Testverweigerer wie positiv Getestete vom Präsenzunterricht ausgeschlossen werden. Thüringen versucht es mit Freiwilligkeit, das Saarland und Sachsen setzen auf TestpflichtWeiterlesen