Statements

dieBasis Hamburg schließt sich der Kritik aus NRW zum Infektionsschutzgesetz an

13. April 2021 Statements

Hier veröffentlichen wir eine Stellungnahme des Landesverbandes NRW. DieBasis Hamburg schließt sich dieser Stellungnahme an. Düsseldorf 12.04.2021 – Der Landesvorstand von dieBasis NRW übt entschiedene Kritik an der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das die Bundesländer in Fragen des Infektionsschutzes und der Grundrechtseinschränkungen umgeht. Damit werde ein besorgniserregender Präzedenzfall geschaffen, der den Föderalismus aushebelt und die Gefahr eines Dauerlockdowns mit sich bringe.  Der Landesvorstand der Partei dieBasis NRW äußert Kritik an der geplanten Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes, die von den Fraktionen derWeiterlesen

Offener Brief und Einladung an Herrn Rabe

6. April 2021 Statements

Hamburg, 03.04.2021 Sehr geehrter Herr Rabe,es hat mich sehr gefreut, am 25.03.2021 im offenen Zoom mit Ihnen zum Thema Schule undCorona mit Ihnen ins Gespräch gekommen zu sein. Es waren noch viele andere besorgte Elternmit anwesend, die mit Ihnen das Thema Schulöffnungen, Maskenpflicht und kommendeTestungen an Schulen und ihre Befürchtungen und Ängste dazu erörterten. Die Zeit warjedoch knapp und wie Sie oft erwähnten, müssen Sie bei vielen Fragen an Ihre Rechts- undGesundheitsabteilung verweisen, deren Beratung oft ausschlaggebend für IhreEntscheidungen scheint.Weiterlesen

Offener Brief an das Clubkombinat Hamburg und andere

1. April 2021 Statements

Hamburg, 31.März 2021 an das Clubkombinat Hamburg FKP Skorpio, Karsten Jahnke und andere Aktionsbündnis der Hamburger Clubs Liebes Clubkombinat Hamburg, liebe Konzertveranstalter und liebes Aktionsbündnis, mit großer Besorgnis nehmen wir Ihre Offenen Briefe, Stellungnahmen und Forderungen gegenüber den Betreibern der Hamburger Clubs „Docks“ und „Grosse Freiheit 36“ wahr. Wir sind der Vorstand des Hamburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland und haben uns unter anderem zum Ziel gesetzt, die offenen Debattenräume in unserer Stadt zu schützen, respektvolle Dialoge zu fördern undWeiterlesen

Neue Partei „dieBasis“ hat in Hamburg ihre Bundestagskandidaten aufgestellt

29. März 2021 Statements

Erste Parteiversammlung unter Aufsichtsvorbehalt der Gesundheitsbehörde Am 14. März 2021 fand die Aufstellungsversammlung des Hamburger Landesverbandes der Basisdemokratischen Partei Deutschland in der Großen Freiheit 36 statt. Die neue Partei wurde im Juli 2020 gegründet und zählt inzwischen über 11.000 Mitglieder. Sie wird zur Bundestagswahl 2021 antreten und der Hamburger Landesverband wählte am Sonntag, dem 14. März, die Kandidaten seiner Landesliste. Im Vorfeld kam es zu mehreren Auseinandersetzungen mit dem Gesundheitsamt. Während bei der Gründungsversammlung am 19. Dezember 2020 ein HygienekonzeptWeiterlesen