Unterstützerunterschriften
Im September steht die Bundestagswahl an und unsere Kandidaten sind bereits im März von gewählt worden.
Damit wir bei der Wahl auch wirklich antreten können, benötigen wir fast 1.300 Unterstützungsunterschriften, die wir dem Landeswahlleiter rechtzeitig einreichen müssen. Dafür brauchen wir Euch! Jeden Einzelnen!
Bitte nutzt das beigefügte Formblatt, druckt beide Seiten aus, unterzeichnet, soweit Ihr es noch nicht getan habt, und sendet es an unsere Geschäftsstelle oder übergebt es einem der Vorstandsmitglieder, wenn Ihr die Möglichkeit habt. bei einer der Veranstaltungen.
Mit der Unterschrift ist natürlich kein Wahlversprechen verbunden, sondern sie ist ein Ausdruck von Demokratie und Chancengleichheit.
Wichtig dabei ist: Es dürfen nur Personen unterzeichnen, die mindestens 18 Jahre alt sind und in Hamburg wohnen.
Wir danken Euch von ganzem Herzen für Euren Einsatz.
dieBasis-Formblatt Unterstützungsunterschriften Wahl
dieBasis Hamburg kritisiert Forderungen der Bundesärztekammer bezüglich der Impfung von Kindern
Landesverband der Hansestadt weist auf fehlende reguläre Zulassungen hin
Hamburg, der 10. Mai 2021. Der 124. Deutsche Ärztetag, der am 4. und 5. Mai in Berlin zusammentraf, fordert die Bundesregierung auf, die Impfung von Kindern und Jugendlichen voranzutreiben und nur Familien mit geimpften Kindern die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Nach Ansicht der Bundesärztekammer kann eine Herdenimmunität gegen SARS-CoV-2 nur durch eine Impfung nicht aber durch eine Durchseuchung erreicht und das Recht auf Bildung für den Winter 2021/2022 nur mit einer rechtzeitigen Impfung erzielt werden.
Der Landesverband Hamburg der Partei dieBasis äußerte sich heute hierzu. Die Vorsitzende Charlotte Kopp sagt: „Wir sehen diese Forderung sehr kritisch. Das Grundrecht auf Bildung darf nicht an Bedingungen geknüpft werden und auf keinen Fall zu einer Impf-Apartheid führen. Tatsache ist, dass die derzeit verfügbaren Impfstoffe kein reguläres Zulassungsverfahren durchlaufen haben. Des Weiteren stellen wir das Prinzip der nur durch Impfung herzustellenden Herdenimmunität in Frage. Außerdem gibt es keine Belege dafür, dass Kinder sogenannte Pandemietreiber sind.“
Auch die Ärzte für individuelle Impfentscheidung halten diese Forderung für „indiskutabel und eine unerträgliche Anmaßung“. Steffen Rabe, Sprecher des
Vorstands erklärt: „Als Ärztinnen und Ärzte distanzieren wir uns aufs Schärfste von diesem Papier.“
Rückfragen an Presseteam dieBasis Hamburg
Betsy McDowell ∙ stv. Pressesprecherin
presse@diebasis-hamburg.de
dieBasis sendet Appell an Hamburger Schuldirektoren
Der Hamburger Landesverband bittet um Schutz des Kindeswohls
Hamburg, der 5. Mai 2021. In einer Briefaktion hat sich der Hamburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschlands – kurz: dieBasis Hamburg – heute an alle Schuldirektoren der Stadt gewandt. In seinem Schreiben macht er auf möglicherweise schwerwiegende Folgen von Schulschließungen, häuslichem digitalen Lernen, Maskenpflicht und Abstandsregeln aufmerksam und erinnert damit die Direktoren an ihre Pflicht, das Wohl der Schüler stets im Auge zu behalten.
Ob Masken oder Einhalten von Abständen wirksam gegen die Ausbreitung des Corona-Virus helfen, wurde nie belegt. Tatsächlich haben inzwischen mehrere Studien bewiesen, dass Maßnahmen in Schulen keine Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen in der Gesamtbevölkerung haben und Kinder und Jugendliche selbst nur im extremen Ausnahmefall lebensgefährlich an Covid-19 erkranken.
Claudia Breitenfeld, Sprecherin der Initiative, betont: „Während ein Effekt der Maßnahmen bisher nie nachgewiesen, sondern durch Studien sogar bestritten wurde, sind die erheblichen Schäden für Kinder und Jugendliche längst belegt.“ Dabei weist sie auf die beiden Studien des Universitätsklinikums Eppendorf (UKE) hin, die eine erhöhte seelische und körperliche Belastung durch Isolationsmaßnahmen feststellen und den deutlichen Anstieg psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen als Folge der Maßnahmen einstufen.
Weitere Folgen sind die erheblichen Nachteile für Kinder aus sogenannten „bildungsfernen“ Familien, die im letzten Jahr noch stärker abgehängt wurden, sowie ein alarmierender Anstieg der häuslichen Gewalt.
Als Beamte haben Direktoren und Lehrer die Pflicht, Bedenken zur Rechtmäßigkeit von Anordnungen zu äußern und sich entsprechenden
Anordnungen zu widersetzen. Andernfalls sind sie persönlich dafür haftbar zu machen, wenn ihren Schülern Schäden durch die Maßnahmen entstehen.
DieBasis Hamburg hofft, dass nun an jeder Schule noch einmal die Umsetzung der Maßnahmen geprüft und im Sinne des Kindeswohls entschieden wird.
Kontakt:
Claudia Breitenfeld
E-Mail: bildung@diebasis-hamburg.de
Pressekontakt:
E-Mail: presse@diebasis-hamburg.de
dieBasis gründet den siebten Hamburger Bezirksverband
Mit Altona sind die Bezirksverbände damit komplett
Hamburg, den 3. Mai 2021. Am gestrigen Sonntag, dem 2. Mai, haben die Altonaer Mitglieder der basisdemokratischen Partei Deutschlands – kurz: dieBasis – ihren siebten Bezirksverband gegründet. Somit gibt es jetzt in allen sieben Hamburger Bezirken einen Verband.
Die Mitglieder in Wandsbek, Harburg und Eimsbüttel hatten sich für ihre Gründungsversammlungen bereits am 28. März zusammengefunden. Am 18. April gründete sich dann der Bezirksverband Mitte. Die Gründungen in Bergedorf sowie im Bezirk Nord fanden am 25. April statt.
Dazu Christina Buchmeier, eine der zwei Vorstandsvorsitzenden des Landesverbands Hamburg: „Wir sind sehr stolz und dankbar, dass sich so viele tolle Menschen für dieBasis einbringen möchten und bereit sind, in den Hamburger Bezirken Verantwortung zu übernehmen. Jetzt, da alle Bezirke gegründet sind, freuen wir uns, alle gemeinsam für Hamburg etwas bewegen und neue Impulse setzen zu können.“
Die Gründungsversammlung des Landesverbands Hamburg fand bereits im vergangenen Jahr, am 19. Dezember, statt. Zu dem Zeitpunkt hatten sich bereits circa 70 Hamburger der Partei angeschlossen. Inzwischen sind mehr als 400 weitere Mitglieder hinzugekommen.
Während der Aufstellungsversammmlung, die am 14. März in Der Großen Freiheit stattfand, setzten die Hamburger Basis-Mitglieder den Juristen und Buchautor Kai Lüdders auf den ersten Listenplatz für die Bundestagswahl. Altona hat – bisher als einziger Bezirksverband – mit Uli Zens eine Direktkandidatin gewählt.
Derzeit sammelt der Landesverband Unterstützungsunterschriften. Diese muss er dem Landeswahlleiter bis Ende Mai vorlegen. Erst dann erfolgt die Zulassung zur Bundestagswahl. Die entsprechenden Unterlagen sind auf der Internetseite unter ‚Aktuelles‘ verfügbar und können dort heruntergeladen werden.
Rückfragen an Presseteam dieBasis Hamburg
Betsy McDowell
presse@diebasis-hamburg.de
Politik – Schicksal – Reset?
Manuel Padalis, Katrin McClean Presse-AG dieBasis Hamburg
Kai Lüdders (Mitglied im Landesvorstand dieBasis Hamburg) war bei „Fair Talk“ im Gespräch mit Matthias Burchardt, Dirk Pohlmann und Walter van Rossum.
Am 1. April 2021 ging eine Talkrunde mit dem Vorstandsmitglied von dieBasis Hamburg Kai Lüdders, dem Sozialwissenschaftler und Philosophen Matthias Burchardt, dem Journalisten Dirk Pohlmann und dem Bestseller-Autor Walter van Rossum („Meine Pandemie mit Professor Drosten“) beim freien Medienformat „Fair Talk“ online.
In einer vielschichtigen, polythematischen Debatte wird im Laufe der kurzweiligen knapp zwei Stunden wortwörtlich Information in Form gebracht. Die anwesenden Teilnehmer betrachten die aktuelle gesellschaftliche wie politische Situation aus geschichtlicher, journalistischer und nicht zuletzt philosophischer Perspektive.
Denkanstöße wie die Wortbedeutung von ‚Nachrichten’: „Danach sollen wir uns richten!“ oder Kommentare wie: „Die Tagesschau ist von großer Exaktheit, wenn wir wissen wollen, was wir denken sollen.” sind durchaus erhellend und unterhaltsam.
Dabei geht es in diesem Gespräch um nicht weniger als die großen Themen der Demokratie; das Grundgesetz in seiner heutigen Gültigkeit, die Pressefreiheit, die Korruption im politischen und medialen Bereich und damit um die Verengung des Debattenraums und der gesellschaftlichen Meinungsbildung.
Beim Zuhören drängt sich der Vergleich zu den Verlautbarungen eines Klaus Schwab auf, der in der jetzigen Situation ein „Window of opportunity“ zu erkennen glaubt, und wenig subtil deutlich macht, wie sich die aktuelle Krise für die Interessen des Weltwirtschaftsforums nutzen lässt.
Dagegen ist es äußerst wohltuend zu verfolgen, wie sich die Runde bei „Fair Talk“ um eine nüchtern differenzierte Bestandsaufnahme bemüht. Auch wenn diese nicht nur optimistisch ist, entsteht fast automatisch ein Ausblick, der von Hoffnung und möglichen konstruktiven Ansätzen geprägt ist. Es geht um Chancen, die nur genutzt werden können, wenn die jetzige Krise basisdemokratisch aufgearbeitet wird, wenn die politischen Kräfte wieder – wie es der ursprüngliche Gedanke einer Demokratie ist – von unten nach oben wirken und nicht umgekehrt.
Beim Zuhören und Mitdenken kommt unweigerlich der Wunsch auf, dass solch kluge, eloquente und warmherzige Menschen eine Debatte über die Gestaltung unseres zukünftigen Miteinanders an ganz anderer Stelle führen könnten, nein sollten. Beispielsweise in den führenden Medien und im Parlament.
Es ist kaum möglich, die Fülle der Gedanken, die in dieser Runde angesprochen wurden, mit ein paar Sätzen zusammenzufassen. Wir empfehlen daher, sich die knapp zwei Stunden Zeit zu nehmen, um dieses Gespräch zu verfolgen und mitzudenken. Und wir schließen uns den Schlussworten von Kai Lüdders an: „Toll, dass hier so viele Anregungen kamen, die wir alle in unsere politische Arbeit aufnehmen werden.“