Deine Unterstützung zur Bundestagswahl

21. Mai 2021 Ohne Kategorie

Binnen weniger Wochen konnten wir heute die 1.311. Unterstützerunterschrift vermelden, so dass wir damit alle notwendigen Formalitäten für die Zulassung unserer Landesliste erreicht haben. Dafür hätte es der jüngst vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Reduzierung der geforderten Unterstützungsunterschriften auf nur 25% der ursprünglich geforderten Unterschriften nicht bedurft. Nun konzentrieren wir uns auf das Sammeln von Unterstützerunterschriften für unsere Wahlkreiskandidatin Uli Zens für Altona und für die weiteren noch aufzustellenden Kandidaten aus anderen Hamburger Wahlkreisen. Jeder Wahlkreiskandidat benötigt (jetzt nur noch) 50Weiterlesen

Entspannung und Frieden mit Russland!

22. Juni 2021 Aktuelles, Friedenspolitik

Am 22. Juni 2021 jährt sich zum achtzigsten Mal der Tag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, die am Ende dieses Krieges 27 Millionen Tote zu beklagen hatte. Damit zählte die Sowjetunion von allen Ländern, die von der deutschen Wehrmacht überfallen wurden, die meisten Opfer.  Schließlich war es auch der entschlossenen Gegenwehr der Roten Armee zu verdanken, dass die deutschen Eroberungspläne scheiterten und die Wehrmachtsführung schließlich am 8. Mai 1945 unter dem Druck aller Alliierten in Berlin-Karlshorst die bedingungslose KapitulationWeiterlesen

Starke Eltern, starke Kinder

19. Juni 2021 Interviews, Aktuelles

unter diesem Titel erschien am 19. Juni ein Beitrag auf dem Rubikon, den wir hier in voller Länge wieder geben. Katrin McClean (Pressesprecherin dieBasis Hamburg) führte ein Interview mit Annette Bedford und Robert Kuhnt, zwei wichtigen Aktivisten unseres Landesverbandes, die sich voller Energie für die Rechte unserer Kinder einsetzen. Seit einem Jahr und drei Monaten ist Kindern der unbeschwerte Schul- beziehungsweise Kita-Besuch durch die Corona-Maßnahmen verwehrt, obwohl mehrfach nachgewiesen worden ist, dass Schulen und Kitas keine Infektionstreiber und Kinder nurWeiterlesen

Inzidenzwerte um die 15! dieBasis Hamburg fordert den Senat zur Aufhebung freiheitsbeschränkender Maßnahmen auf

17. Juni 2021 Aktuelles

PRESSEMITTEILUNG                                                              Hamburg, 17. Juni 2021 Seit Tagen schwankt der Inzidenzwert der Neuinfektionen in Hamburg um die 15, seit Wochen liegt er unter 35. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht besondere Hygienemaßnahmen ab einem Schwellenwert von 35 vor. Der Hamburger Senat unter Oberbürgermeister Dr. Peter Tschentscher verhängt dennoch strenge freiheitsbeschränkende Maßnahmen, etwa die Maskenpflicht ab der ersten Klasse im Unterricht, die schon jetzt für den Beginn des neuen Schuljahres im August angekündigt wurde, und die Maskenpflicht für viele Berufsgruppen. Hinzu kommen weiterhin KontaktbeschränkungenWeiterlesen

Inzidenzzahl um die 15? Wir fordern das Ende freiheitsbeschränkender Maßnahmen

17. Juni 2021 Statements

Offener Brief vom 17. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Dr. Tschentschersehr geehrte Damen und Herren des Hamburger Senates, der Hamburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis Hamburg – richtet sich heute mit einer dringenden Anfrage an Sie: Auf welcher Grundlage halten Sie die massiven Einschränkungen unserer Grundrechte aufrecht?In der Corona-Krise war die Grundlage für Abstandsregeln, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Betriebsschließungen bzw. Betriebseinschränkungendie Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Hamburg. Diese Verordnung wiederum erlangte ihre rechtlicheWeiterlesen

Mit Nina Maleika in der Großen Freiheit

11. Juni 2021 Magazin, Interviews

Nina Maleika ist Musikerin und engagiert sich für dieBasis Hamburg. Im öffentlich geführten „Wandzeitungs-Streit“ hat sich dieBasis mit einem Offenen Brief hinter die Hamburger Clubs „Große Freiheit 36“ und „Docks“ gestellt, als sie kritische Äußerungen zu den Corona-Maßnahmen an ihren Außenwänden veröffentlicht haben und dafür vom Hamburger Clubkombinat und von Konzert-Agenturen öffentlich angegriffen wurden. Inzwischen hat die Große Freiheit 36 eine Neuauflage ihrer Wandzeitung gestaltet. Wir sind in der Großen Freiheit 36, einem der größten Musikclubs auf dem Hamburger Kiez.Weiterlesen

Ein Schutzmann im besten Sinne

9. Juni 2021 Interviews, Magazin

Beherzt und redegewandt setzt sich der ehemalige Polizist Wolf Hoffmann für Deeskalation ein. Ich erlebte Wolf Hoffmann zum ersten Mal, als er bei einem Lichterspaziergang an einem dunklen, trüben Abend im Dezember 2020 eine höchst aufgeregte Situation befriedete. Der Spaziergang war eine Aktion von Kritikern der Corona-Maßnahmen, Gegendemonstranten im bekannten schwarzen Outfit begleiteten sie mit den leider üblich gewordenen und lautstark geschrienen Beleidigungen, die sie im Marschtakt vortrugen. Die Lichterspaziergänger, die nichts weiter als Transparenz und Angemessenheit der politischen MaßnahmenWeiterlesen

Epidemische Notlage sofort aufheben! Kinder schützen!

9. Juni 2021 Aktuelles

Kai Lüdders, Spitzenkandidat dieBasis Hamburg sendet Aufruf an alle Bundestagsabgeordnete: Am 28. März 2020 hat der Deutsche Bundestag erstmalig die sogenannte epidemische Notlage von nationaler Tragweite ausgerufen. Damit wurde die Rechtsgrundlage für alle grundrechtseinschränkenden und vor allem kinderverachtenden Maßnahmen geschaffen, die größtenteils – vor allem in Hamburg – bis zum heutigen Tage gelten. Kinder müssen stundenlang Masken tragen, werden pflichtgetestet, bekommen seit 15 Monaten von vielen Seiten zu hören, dass sie eine Gefahr seien und tragen ungeahnte psychische Langzeitfolgen davon.Weiterlesen

dieBasis Hamburg startet den Straßenwahlkampf

8. Juni 2021 Aktuelles

PRESSEMITTEILUNG Fast 700 Hamburger haben sich bis dato dem Landesverband angeschlossen Laut Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ ist die Hansestadt eine der Mitgliederhochburgen der Basisdemokratischen Partei Deutschland. Mit aktuell fast 650 bestätigten Mitgliedern und 40 weiteren Mitgliedsanträgen, ist eine Quote von annähernd 50 Mitgliedern pro 100.000 wahlberechtigter Einwohner erreicht. Damit hat der Landesverband die höchste Mitgliederdichte im gesamten Bundesgebiet. In Hamburg ist dieBasis inzwischen die sechsgrößte Partei hinter den Koalitionsparteien SPD und Grüne, der CDU, der FDP und der Linken. Bundesweit wächstWeiterlesen

Freie Impfentscheidung! Bildung ist Menschenrecht!

2. Juni 2021 Aktuelles, Gesundheit

Stellungnahme von Kai Lüdders, Bundestagskandidat dieBasis Hamburg, Listenplatz 1 Der 27. Mai 2021 war ein historischer Tiefpunkt in der politischen Geschichte dieses Landes. Die Bundeskanzlerin verkündet stolz – entgegen der erheblichen Bedenken der Ständigen Impfkommission -, dass ab sofort Kinder ab 12 Jahren geimpft werden können. „Kinder zwischen 0 und 12 müssten leider noch ein wenig warten“, so Merkel, ohne darauf einzugehen, dass Kinder marginal von Covid-19 in ihrer Gesundheit betroffen sind und daher das eigentliche Problem bei der ThematikWeiterlesen

Bitte gefährdete Kinder melden!

23. Mai 2021 Aktuelles

2020News UG und die Partei dieBasis initiieren massenhaft gerichtliche Prüfungen auf Kindeswohlgefährdung Die 688 Familiengerichte in Deutschland bekommen in den nächsten Tagen viel zu tun. Die 2020News UG, die insbesondere juristische und wissenschaftliche Nachrichten über www.2020news.de veröffentlich, regt mit Unterstützung der Partei dieBasis gem. § 1666 BGB massenhaft die Prüfung von Kindswohlgefährdungen durch die Masken-, Abstands- und Testgebote in den Schulen und Kitas an.  Rechtsanwältin Viviane Fischer, Direktkandidatin von dieBasis, Landesverband Berlin, für die Bundestagswahl:  „§ 1666 BGB richtet sich nichtWeiterlesen