Am Sonnabend, den 23.11.2024 um 10 Uhr, fand die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Landesliste der Bundestagswahl statt. Anwesend waren zur Eröffnung 14 stimmberechtigte Mitglieder sowie 3 Gäste. Nach den Begrüßungsworten durch die Co-Vorsitzende des Landesverbandes Hamburg, Denise…
dieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das…
Die Steuerhoheit ist Teil der Machtausübung der öffentlichen Gewalt. Sie ist eine der wesentlichen Maßnahmen der öffentlichen Hand, ihren Finanzbedarf zu decken. Sie stellte historisch aber schon immer auch ein Instrument der Machtausübung einer politischen Einheit gegenüber ihren Bürgern dar.…
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein…
Das Schweizer Modell der direkten Demokratie wird hier vorgestellt, um einen Vergleich mit dem Konzept der „Volksdemokratie“ in Hamburg zu ermöglichen. In einem Folgeartikel werden die beiden Systeme verglichen, um die Frage zu klären, ob die Volksdemokratie in Hamburg den…
Der Begriff Querdenker-Bewegung wird seit einigen Jahren in den gängigen Medien als Personenmix aus Impfgegnern, Verschwörungstheoretikern und Esoterikern dargestellt, die rechtsoffen sei. Die Beiträge in den „Leitmedien“ sind häufig tendenziös, journalistisch fragwürdig und einfach nur platt. Es gibt vereinzelt auch…
(1) Gibt es Volksentscheide in Hamburg? Grundsätzlich lässt Artikel 50 Absatz 1 der Hamburger Verfassung eine Volksgesetzgebung zu. Danach kann das Volk den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eine Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung…
Diese Frage drängte sich mir auf, nachdem ich nach einem Vortrag zum Thema „Warum wählen Wähler, was sie wählen“ in Hamburg mit dem Referenten sprach. Dieser hat sich intensiv mit dem Thema der Neurowissenschaft beschäftigt; hier im Speziellen mit dem…
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies…
Die Bielefeld-Verschwörung tauchte erstmals 1994 in Netz auf und dient seither als Dauerwitz im Internet. Nach dreißig Jahren Internet verliert sie für Verschwörungstheoretiker und Satiriker aber an Attraktivität; sie bietet einfach nichts Neues mehr. Damit stellt sich die Frage, ob…