(1) Gibt es Volksentscheide in Hamburg? Grundsätzlich lässt Artikel 50 Absatz 1 der Hamburger Verfassung eine Volksgesetzgebung zu. Danach kann das Volk den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eine Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung…
Diese Frage drängte sich mir auf, nachdem ich nach einem Vortrag zum Thema „Warum wählen Wähler, was sie wählen“ in Hamburg mit dem Referenten sprach. Dieser hat sich intensiv mit dem Thema der Neurowissenschaft beschäftigt; hier im Speziellen mit dem…
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies…
Die Bielefeld-Verschwörung tauchte erstmals 1994 in Netz auf und dient seither als Dauerwitz im Internet. Nach dreißig Jahren Internet verliert sie für Verschwörungstheoretiker und Satiriker aber an Attraktivität; sie bietet einfach nichts Neues mehr. Damit stellt sich die Frage, ob…
Der bekannte Ausspruch, dass das erste Opfer des Krieges die Wahrheit sei, stammt von dem britischen Adligen Arthur Augustus William Harry Ponsonby, 1st Baron Ponsonby of Shulbrede. „When war is declared, truth is the first casualty“, veröffentlich in seinem 1928…
In den letzten Jahren haben viele Menschen dieses Staates ihr Vertrauen in unser politisches System weitgehend verloren. In einer solchen Situation stellt sich die Frage, was zu tun ist. Ein guter Freund sagte mir (sinngemäß) Folgendes: Peter, in unserer Jugend…