Von der Fassadendemokratie bis zur direkten Demokratie wird ein langer und steiniger Weg. In diesem Strang werden wir versuchen, den Weg zu beschreiben und das Ziel zu finden.
Die bisher veröffentlichten Artikel:
Wenn die Politik nach verlorenen Abstimmungen die Spielregeln ändern will Hamburg nennt sich gern eine weltoffene, demokratische und bürgernahe Stadt. Doch wenn Bürger tatsächlich von ihren Rechten Gebrauch machen, wird es für die herrschende politischen Eliten offenbar unbequem. Genau diesen…
Wahlberechtigten Bürgern, die sich nicht an Wahlen beteiligen, ist häufig nicht bewusst, dass sie dennoch mitwählen. Sie beeinflussen und verzerren durch das Nichtwählen das Wahlergebnis. Sie würden nur dann das Wahlergebnis nicht verfälschen, wenn sie als Gesamtheit genau dieselbe Wahlentscheidung…
Direkte Demokratie ist kein Instrument zur nachträglichen Absegnung von Regierungspolitik Der Hamburger Senat ist mit seiner Olympiabewerbung erneut gescheitert. Beim Bürgerschaftsreferendum am 31. Mai 2026 stimmten nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis 357.911 Hamburgerinnen und Hamburger gegen die Bewerbung um Olympische…
Der Landesverband der Basisdemokratische Partei Deutschlands fordert echte direkte Demokratie und eine breite Beteiligung der Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg an politischen Entscheidungen. Wir dürfen die Entscheidungen zu den uns direkt betreffenden politischen Entscheidungen nicht nur der Bürgerschaft und…
Demokratie ist die zentrale Idee unserer Verfassung. Artikel 20 des Grundgesetzes lautet: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Staat.Doch was ist daraus in den letzten 60 Jahren geworden, seitdem Willy Brand mehr Demokratie versprach? Wir erleben seit vielen…
Die Direkte Demokratie bezieht die Bürger in den politischen Meinungsbildungsprozess und die politische Entscheidungsfindung ein. Die Bürger werden an der Gesetzgebung und anderen politischen Entscheidungen direkt beteiligt. Es gibt verschiedene Formen wie Volksentscheide, Referenden, Recalls und Petitionen. Ein Blick in…
dieBasis setzt sich für eine echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ein. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Stärkung der direkten Demokratie. Allerdings besteht oft Unklarheit darüber, was genau unter direkter Demokratie zu verstehen ist. Es ist…
Die Volksdemokratie in Hamburg – Fortschritt oder Farce? Geschichte – Grundlagen – Vergleich mit dem Schweizer System – Hürden des Verfahrens – Politische Forderungen – Planung einer Volkspetition der dieBasis Hamburg Die Veranstaltung findet im Offenen Zoom des Landesverbandes Hamburg…
Wieso hat dieBasis „wagen“ durchgestrichen und durch „machen“ ersetzt? Die Gründe hierfür sind vielfältig. Jede Partei spricht von Demokratie. Alle Parteien, auch jene die über zig Legislaturen für die Weiterentwicklung der Demokratie die Macht hatten, die Weiterentwicklung der Demokratie umzusetzen,…
dieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das…
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein…
Das Schweizer Modell der direkten Demokratie wird hier vorgestellt, um einen Vergleich mit dem Konzept der „Volksdemokratie“ in Hamburg zu ermöglichen. In einem Folgeartikel werden die beiden Systeme verglichen, um die Frage zu klären, ob die Volksdemokratie in Hamburg den…
(1) Gibt es Volksentscheide in Hamburg? Grundsätzlich lässt Artikel 50 Absatz 1 der Hamburger Verfassung eine Volksgesetzgebung zu. Danach kann das Volk den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eine Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung…
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies…