Kategorie Themen

Oberkategorie für Sachthemen, die nicht im Magazin auftauchen

Skandal in Hamburg: Im Auftrag der deutschen Regierung gegen Julian Assange!

Wie ein selbsternanntes „Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus“ mit Hilfe der Hamburger Sozialbehörde und des Bundesfamilienministeriums versucht, Unterstützung für Julian Assange zu verhindern. In Hamburg hält die Mahnwache „Hamburg4Assange“ mit regelmäßigen Treffen und Demonstrationen das Thema „Julian Assange“ im Bewusstsein der…

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Unsinnige Debatte über COVID-Impfpflicht

Wie lange noch will die Politik Nebenwirkungen verschweigen? Am heutigen Donnerstag, 7. April 2022, stimmt der Bundestag über die allgemeine COVID-Impfpflicht ab. Dass die sofort für die gesamte erwachsene Bevölkerung kommt, dafür fand sich zuletzt laut Medienberichten keine Mehrheit (hierfür…

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“Ich kann nicht mehr!”

Anfang Oktober erschien ein offener Brief eines Redakeurs des Südwestrundfunk zum Thema Corona-Berichterstattung. Ole Skambraks, so sein Name, sieht die Art und Weise, wie die öffentlich-rechtlichen Medien berichten, kritisch. Dabei geht es unter anderem darum, was alles nicht erwähnt wird.

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Stellungnahme zu Afghanistan

Unsere politischen Positionen zu einzelnen Tehmen werden in bundesweiten Arbeitsgemeinschaften erarbeitet. Dieser Text wurde von der Friedens AG erarbeitet. 20 Jahre, nachdem die NATO-Staaten unter Führung der USA Afghanistan den Krieg erklärten, ziehen sich die NATO-Truppen nun aus dem Land…

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Angemessen, gerecht, transparent

Unsere Steuern brauchen eine neue Basis. STEUERN gerecht erheben und GEMEINSCHAFTSAUFGABEN sinnvoll finanzieren Gerechte Besteuerung bedeutet … die Ansammlung von Riesenvermögen und Macht in den Händen Einzelner unterbinden, im Sinne von Art.14.2 des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich…

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LEITLINIEN FÜR EINE NEUE BILDUNGSPOLITIK

Die AG Bildung und Erziehung des Hamburger Landesverbandes schlägt die folgenden Leitlinien für eine neue Bildungspolitik vor: Präambel: Freie und selbstbestimmte Bildung ist als ein hohes Gut zu erachten. Sie wird getragen von der Verantwortung für Gesellschaft und Umwelt, die auf der…

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Unsere Position zur Impfung gegen Covid-19

Unsere Partei organisiert sich unter anderem in Arbeitsgemeinschaften zur Entwicklung von Parteiinhalten. Da wir alle von- und miteinander lernen, unseren Wissensstand regelmäßig reflektieren und anpassen, hat die Arbeitsgemeinschaft Impfen unsere Stellungnahme zum Thema „Impfung gegen Covid-19“ vom 26. Februar wie folgt überarbeitet:…

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Hygiene darf nicht tödlich enden

Seit Beginn der Corona-Schutzmaßnahmen werden Bewohnern in Alters- und Pflegeheimen gravierende Kontaktbeschränkungen zugemutet. Bei einem positiven Testergebnis werden sie zudem auch bei Symptomfreiheit in strenger Quarantäne gehalten, was de facto der Lebenssituation einer Isolationshaft entspricht. Letzte soziale Kontakte sind dann…

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Quo vadis Einzelhandel?

Der Einzelhandel in Deutschland ist die wesentlichste Einrichtung zur Versorgung der Bevölkerung mit dem täglichen Bedarf. Über Jahrzehnte gewachsen, wird er nun systematisch demontiert und ruiniert. Warum geschieht das und mit welchen Mitteln wird das umgesetzt? In den sechziger und…

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