Themen

Oberkategorie für Sachthemen, die nicht im Magazin auftauchen

Stellungnahme zu Afghanistan

9. September 2021 Themen, Friedenspolitik

Unsere politischen Positionen zu einzelnen Tehmen werden in bundesweiten Arbeitsgemeinschaften erarbeitet. Dieser Text wurde von der Friedens AG erarbeitet. 20 Jahre, nachdem die NATO-Staaten unter Führung der USA Afghanistan den Krieg erklärten, ziehen sich die NATO-Truppen nun aus dem Land zurück. Obwohl Afghanistan nichts mit den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York zu tun hatte, besetzten NATO-Truppen das Land, um die Taliban zu bekämpfen. Das Ergebnis dieses angeblichen „Krieges gegen den Terror“: etwa 200.000 Tote, davon Zehntausende unschuldigerWeiterlesen

Angemessen, gerecht, transparent

29. Juni 2021 Finanzpolitik

Unsere Steuern brauchen eine neue Basis. STEUERN gerecht erheben und GEMEINSCHAFTSAUFGABEN sinnvoll finanzieren Gerechte Besteuerung bedeutet … die Ansammlung von Riesenvermögen und Macht in den Händen Einzelner unterbinden, im Sinne von Art.14.2 des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. … die Kommunen und Bürger/innen in die Verteilung der Steuermittel stärker einbeziehen. Auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene soll stets mit Bürgerbeteiligung über den Einsatz von Steuermitteln und über die Gewichtung der Ausgaben entschieden werden. …Weiterlesen

LEITLINIEN FÜR EINE NEUE BILDUNGSPOLITIK

29. Juni 2021 Bildung, Themen

Die AG Bildung und Erziehung des Hamburger Landesverbandes schlägt die folgenden Leitlinien für eine neue Bildungspolitik vor: Präambel: Freie und selbstbestimmte Bildung ist als ein hohes Gut zu erachten. Sie wird getragen von der Verantwortung für Gesellschaft und Umwelt, die auf der einzigartigen Fähigkeit des Menschen beruht, freie Entscheidungen zu treffen. Somit ist das vorrangige Ziel der Bildung die Entwicklung zum frei denkenden, selbstbestimmten und mitverantwortlichen Menschen, als Garant einer lebenswerten und offenen Gesellschaft für alle. Menschenbild: Jeder Mensch, der auf dieWeiterlesen

Entspannung und Frieden mit Russland!

22. Juni 2021 Aktuelles, Friedenspolitik

Am 22. Juni 2021 jährt sich zum achtzigsten Mal der Tag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, die am Ende dieses Krieges 27 Millionen Tote zu beklagen hatte. Damit zählte die Sowjetunion von allen Ländern, die von der deutschen Wehrmacht überfallen wurden, die meisten Opfer.  Schließlich war es auch der entschlossenen Gegenwehr der Roten Armee zu verdanken, dass die deutschen Eroberungspläne scheiterten und die Wehrmachtsführung schließlich am 8. Mai 1945 unter dem Druck aller Alliierten in Berlin-Karlshorst die bedingungslose KapitulationWeiterlesen

Freie Impfentscheidung! Bildung ist Menschenrecht!

2. Juni 2021 Aktuelles, Gesundheit

Stellungnahme von Kai Lüdders, Bundestagskandidat dieBasis Hamburg, Listenplatz 1 Der 27. Mai 2021 war ein historischer Tiefpunkt in der politischen Geschichte dieses Landes. Die Bundeskanzlerin verkündet stolz – entgegen der erheblichen Bedenken der Ständigen Impfkommission -, dass ab sofort Kinder ab 12 Jahren geimpft werden können. „Kinder zwischen 0 und 12 müssten leider noch ein wenig warten“, so Merkel, ohne darauf einzugehen, dass Kinder marginal von Covid-19 in ihrer Gesundheit betroffen sind und daher das eigentliche Problem bei der ThematikWeiterlesen

Unsere Position zur Impfung gegen Covid-19

16. Mai 2021 Gesundheit

Unsere Partei organisiert sich unter anderem in Arbeitsgemeinschaften zur Entwicklung von Parteiinhalten. Da wir alle von- und miteinander lernen, unseren Wissensstand regelmäßig reflektieren und anpassen, hat die Arbeitsgemeinschaft Impfen unsere Stellungnahme zum Thema „Impfung gegen Covid-19“ vom 26. Februar wie folgt überarbeitet: Wir nehmen die Herausforderung an, eine Position zu einem der umstrittensten Themen der Gesellschaft zu beziehen. Das Impfen ist durch die Corona-Krise zum Thema Nr. 1 in Politik, Medien und damit auch in Familien und Freundeskreisen geworden. Was ist geschehen?Weiterlesen

Wie könnte man noch mit COVID-19 umgehen?

16. Mai 2021 Gesundheit

Die Partei dieBasis organisiert sich unter anderem in Arbeitsgemeinschaften zur Entwicklung von Parteiinhalten. In Zeiten wie diesen spielt die Gesundheit eine tragende Rolle in der aktuellen Politik. So findet sich die Bundesarbeitsgemeinschaft für Gesundheit – kurz AG Gesundheit – regelmäßig zusammen und diskutiert die derzeitige Lage. Die AG Gesundheit, die sich vornehmlich aus Mitgliedern aus medizinischen Fachkreisen zusammensetzt, hat nachfolgenden Beitrag erarbeitet: Strategien zur Bewältigung der gesundheitlichen Herausforderungen in Zeiten von COVID-19 Der zur Bewältigung der Corona Pandemie eingeschlagene WegWeiterlesen

Hygiene darf nicht tödlich enden

16. Mai 2021 Gesundheit

Seit Beginn der Corona-Schutzmaßnahmen werden Bewohnern in Alters- und Pflegeheimen gravierende Kontaktbeschränkungen zugemutet. Bei einem positiven Testergebnis werden sie zudem auch bei Symptomfreiheit in strenger Quarantäne gehalten, was de facto der Lebenssituation einer Isolationshaft entspricht. Letzte soziale Kontakte sind dann Pflegekräfte mit Maske und Schutzanzug. Im Januar wurde dem Landesverband der Basisdemokratischen Partei Hamburg der Fall eines 83-Jährigen bekannt, der aufgrund einer Demenzerkrankung in einem Pflegeheim betreut werden sollte. Dort wurde er, bei gutem Gesundheitszustand und völliger Symptomfreiheit nach einemWeiterlesen

Quo vadis Einzelhandel?

11. Mai 2021 Wirtschaft

Der Einzelhandel in Deutschland ist die wesentlichste Einrichtung zur Versorgung der Bevölkerung mit dem täglichen Bedarf. Über Jahrzehnte gewachsen, wird er nun systematisch demontiert und ruiniert. Warum geschieht das und mit welchen Mitteln wird das umgesetzt? In den sechziger und siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts gab es noch kleine Lebensmittelgeschäfte. Wer von den heute über 50-Jährigen erinnert sich nicht an den berühmten „Tante-Emma-Laden“, den es in jedem Ort gab? Der persönliche Kontakt war wichtig und nicht selten ersetzte er dieWeiterlesen

dieBasis sendet Appell an Hamburger Schuldirektoren

5. Mai 2021 Bildung

PRESSEMITTEILUNG Der Hamburger Landesverband bittet um Schutz des Kindeswohls Hamburg, der 5. Mai 2021. In einer Briefaktion hat sich der Hamburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschlands – kurz: dieBasis Hamburg – heute an alle Schuldirektoren der Stadt gewandt. In seinem Schreiben macht er auf möglicherweise schwerwiegende Folgen von Schulschließungen, häuslichem digitalen Lernen, Maskenpflicht und Abstandsregeln aufmerksam und erinnert damit die Direktoren an ihre Pflicht, das Wohl der Schüler stets im Auge zu behalten. Ob Masken oder Einhalten von Abständen wirksamWeiterlesen