Frieden braucht eine neue Basis
Die bündnisorientierte Friedenskonferenz der Partei dieBasis hat am 10. und 11. September 2022 in Hamburg stattgefunden. Das Programm konnte trotz Verhinderungsversuche antidemokratischer Kräfte wie geplant umgesetzt werden.
Es kamen über 80 Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet zu dieser Konferenz zusammen und zeigten so, welches Potenzial die AG Frieden der Partei dieBasis hat.
Michael Aggelidis (dieBasis NRW), Herrmann Ploppa (dieBasis KV Marburg-Biedenkopf / Demokratischer Widerstand), Felix Feistel (Rubikon), Reiner Braun (u. a. International Peace Bureau) und weitere Gäste bereicherten die Konferenz mit ihren innen- und geopolitischen Analysen.
Der gemeinsame Klärungsprozess über die grundlegenden Positionen erfolgte in Arbeitsgruppen und wurde durch den Austausch nach den Vorträgen sowie den Workshops, welche am Sonntag angeboten wurden (Link zum Programm) gefördert. Dieser Prozess wurde bereits im Mai 2022 beim ersten Vernetzungstreffen der AG Frieden angestoßen. Hier konnte nun gemeinsam mit den Gästen angesetzt, weiter diskutiert und vertieft werden.
Positionen der AG Frieden
Innerhalb der Arbeitsgemeinschaft wurden bereits die folgenden aktuellen und konkreten Positionen mit einhundertprozentiger Zustimmung formuliert:
- Stopp aller Waffenlieferungen in die Ukraine und andere Krisengebiete
- Beendigung der Sanktionen gegen Russland und China
- Nord Stream 2 öffnen
- Diplomatie statt Waffen
- Die deutsche Regierung muss ihrer Pflicht nachkommen, sämtliche diplomatischen Wege zur Einleitung von Friedensverhandlungen zu nutzen und ihren Beitrag leisten, um das Blutvergießen in der Ukraine zu beenden.
Zusätzlich zu den vorgenannten Positionen wurden noch viele weitere Standpunkte und Einschätzungen herausgearbeitet. Diese sind Grundlage eines Entwurfes, welcher nach einer basisdemokratischen Konsensierung innerhalb der gesamten Partei als friedenspolitischer Orientierungsrahmen dienen soll.
Darüber hinaus werden bundesweit alle Basisdemokraten ermuntert eigene Friedensinitiativen zu gründen.
Das fundierte Eingangsreferat hielt der Jurist und ehemaliges Mitglied im Landtag NRW 2010 – 2012 Michael Aggelidis.
Ein weiterer Vortrag wurde von Hermann Ploppa (deutscher Politologe, Publizist) gehalten.