dieBasis Hamburg demonstriert in Eimsbüttel und Berlin mit Diffamierten und Diskreditierten für Demokratie und Freiheit
Die Woche der Demokratie begann für die Partei dieBasis Hamburg bereits am 30. Juli. An diesem Samstag veranstaltete der Bezirksverbands Eimsbüttel an der Hoheluftchaussee erneut einen Infostand.
Wöchentlich informiert dieBasis in Hamburg auf Ihren Ständen über die Corona-Impfung und deren Nebenwirkungen. Sie stößt damit auf viel Verständnis und Interesse aber auch Desinteresse und Diffamierung von denjenigen, die sich überwiegend in den Leitmedien informieren und sich darauf verlassen. Letzteres ist wenig verwunderlich, denn die Hamburger Medien ebenso wie die Bundespolitiker setzten sich gerade in den letzten Wochen wieder massiv und aktiv dafür ein, Kritiker zu diskreditieren und die Spaltung zwischen „Geimpften“ und „Ungeimpften“ weiter voranzutreiben.
Seit bald 30 Monaten finden fast jede Woche an verschiedenen Orten in Hamburg Demonstrationen für Frieden, Freiheit, Demokratie und gegen Spaltung und Extremismus statt. So auch an diesem Samstagnachmittag in Niendorf, wo anstatt der erwarteten 50 Teilnehmer 100 Menschen zusammenkamen.
Nicht nur die Hamburger Morgenpost schrieb mit dem üblichen Framing gleich im Titel von „Demokratiefeinden“. Auch die Welt diskreditierte die Demonstration schon vorauseilend mit Zitaten des Hamburger Verfassungsschutzes, der laut Welt „auch Personen aus dem Milieu der Impfgegner und Corona-Leugner“ erwartete. Besonders widersinnig ist das Zitat am Ende des Artikels: „Niemand hat etwas gegen Demonstrationen, die Versammlungsfreiheit ist und bleibt ein hohes Gut in unserer Demokratie. Aber: Wer dort mitmacht, steht Seite an Seite mit Feinden unserer Demokratie.“
Das ist etwa so unglaubwürdig wie die Aussage: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.“, „Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen.“ oder „Niemand hat die Absicht, eine Demo zu verbieten.“ Man könnte die Aussage zur Abwechslung ganz einfach mal umdrehen: „Wer beim Diskreditieren von Demonstrationen für Demokratie und Grundrechte mitmacht, steht Seite an Seite mit Feinden der Demokratie!“. Die Partei dieBasis unterstützt die Demokratiebewegung. Ihre Parteimitglieder haben sich daher ein eigenes Bild von den Organisatoren und anderen Teilnehmern der Demonstration gemacht.
DieBasis lässt sich nicht als demokratiefeindlich diskreditieren, was schon in der Präambel der Satzung deutlich wird: „Die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung, geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit, mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und oder gewalttätige Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland entschieden ab.“
Von Leugnern des Corona-Virus, generellen Gegnern von Impfungen oder Demokratiefeinden war auf der Demo weder etwas zu sehen noch zu hören. Zum Auftakt der Demo ging ein Sprecher ausführlich auf die Diffamierungen und auf den Begriff “Delegitimierer” ein sowie auf die Forderungen der Organisatoren und Teilnehmer nach Demokratie und Freiheit.
Der Demonstrationszug zog dann durch suburbanes Gebiet. Die Stimmung war durchweg friedlich. Im Verlauf sah man zum Beispiel in Vorgärten Menschen, die positiv reagierten. Autofahrer saßen entweder versteinert im Fahrzeug oder gaben zustimmende Gesten. Die Teilnehmer waren durchgängig friedliche, freiheitsliebende und selbstbestimmte Menschen, die von ihrem demokratischen Grundrecht auf Demonstrationen und freie Meinungsäußerung Gebrauch machten.
Nachdem die Partei dieBasis Berlin am Sonntag ihren zweiten Geburtstag gefeiert hat, jährte sich am Montag, den 1. August auf der Berliner Woche der Demokratie auch der bundesdeutsche friedliche Kampf für Freiheit und Grundrechte und gegen Corona-Maßnahmenwillkür, Ausgrenzung und Impfpflicht.
Diesmal blieb auch die Berliner Polizei friedlich. Auf bis zu 10.000 Teilnehmer wurde die Anzahl von den Veranstaltern geschätzt. Es gab unglaublich viele und laute Trommler auf dem auch im dritten Jahr langen Marsch durch Berlin. DieBasis war an allen Ecken und Enden mit zwei Wagen, vielen Fahnen und auch Schildern sichtbar. Ralf Ludwig von den Anwälten für Aufklärung und Ernst Wolff hielten kraftvolle Reden. Laut Teilnehmern war es eine tolle Mischung aus Protest und Herzenskraft!
Die Woche der Demokratie in Berlin ging am Dienstag mit einem Runden Tisch, am Mittwoch mit einer Demo des Pflegepersonals, am Donnerstag mit einer für politische Gefangene und am Freitag mit einer Fahrrad-/ E-Roller-/ Skater-Demo weiter. Währenddessen stellten die Minister Lauterbach und Buschmann den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vor.
Obwohl die Maßnahmen in ganz Skandinavien und Osteuropa längst Geschichte sind, im coronarestriktiven Frankreich am 1. August alle Maßnahmen gefallen sind und selbst bei den österreichischen Corona-Hardlinern nach der Impfpflicht nun auch die Isolation Infizierter wegfällt, halten die beiden Minister in Deutschland an der Impfpflicht für Pfleger und einer Isolation für Symptomlose fest.
Entgegen aller Evidenz und im diametralen Kontrast zum Evaluierungsbericht der Sachverständigenkommission des Bundestags zum Infektionsschutzgesetz werden den Ländern verfassungsrechtlich fragwürdige Maßnahmen wie 2G- oder 3G-Regelungen offeriert. Selbst die vielfach als epidemiologisch sinnlos und gesundheitsschädlich nachgewiesene Maskenpflicht in Schulen und sogar im Freien, wie etwa auf Demonstrationen, wird in Deutschland anders als in fast allen anderen Ländern Europas nicht ausgeschlossen, sondern als Option angepriesen.
Am Samstag endete der Veranstaltungsmarathon in Berlin mit einem Friedensfest 2.0 im Mauerpark. Wir werden sehen, ob der Bundestag die diskriminierten und diskreditierten Demonstranten berücksichtigt und auf die eigenen Experten hört. Oder ob die Panikfraktion der Regierung im Herbst die Bevölkerung wieder nach Belieben spaltet und womöglich auch Demonstrationen erneut verbietet.