Statements

dieBasis Hamburg wählt neuen Vorstand

18. Januar 2022 Aktuelles, Statements

Hamburger Mitglieder richten den Blick in die Zukunft. Klare Positionierung für freie Impfentscheidung und basisdemokratische Strukturen Am vergangenen Wochenende hat der Landesverband Hamburg der Partei dieBasis, Basisdemokratische Partei Deutschland, bei seinem ordentlichen Parteitag einen neuen elfköpfigen Vorstand gewählt, der sich als Dienstleister für die über 800 Hamburger Mitglieder begreifen will. In der zweitägigen diskussionsfreudigen, dennoch harmonischen Sitzung wurde dabei der Blick in die Zukunft gerichtet und die Weichen für eben diese gestellt, dass sich dieBasis als Partei zu einem starkenWeiterlesen

dieBasis Hamburg verurteilt Demonstrationsverbot scharf

13. Januar 2022 Aktuelles, Statements

In einer heute Nachmittag verabschiedeten Stellungnahme verurteilt der Vorstand des Landesverbandes Hamburg der Partei dieBasis, Basisdemokratische Partei Deutschland, das von der Hamburger Versammlungsbehörde ausgesprochene Verbot der für kommenden Samstag geplanten Demonstration “Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern”, die in den letzten Wochen deutschlandweit die größte Einzeldemonstration darstellte. Gleichzeitig wirft er den Behörden Willkür in ihren Entscheidungen vor und ruft den Hamburger Senat sowie alle untergliederten Behörden auf, auf den Boden der Demokratie zurück zu kehren. VerbotWeiterlesen

HAMBURG STEHT AUF!

12. Dezember 2021 Statements, Aktuelles

Eine Stellungnahme! Rote Linien werden vom Souverän bestimmt. Der Souverän in einer Demokratie ist das VOLK. Gestern hat die Bevölkerung klar gestellt, wo ihre roten Linien verlaufen. Im eigenen Interesse sollten diese von der Politik respektiert werden. Hamburg hat am 11.12.2021 die größte Demonstration der vergangenen Jahre erlebt. Nur einen Tag nachdem Bundestag und Bundesrat die Covid-19 Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen zum 16. März 2022  beschlossen haben,  protestierten circa 15.000 Menschen in der Hamburger Innenstadt.Weiterlesen

dieBasis stellt Strafantrag wegen Diebstahl und Zerstörung von Wahlplakaten

6. Oktober 2021 Aktuelles, Statements

Wegen der Zerstörung und Diebstahls zahlreicher Wahlplakate hat die basisdemokratische Partei Deutschlands, kurz: dieBasis, am 30.9. Strafantrag gegen Unbekannt gestellt. Vorstandsvorsitzender Dieter Hoeschel erklärt: „Es wurden derart viele Wahlplakate großflächig entwendet und zerstört, dass wir hier nicht mehr von ‚jugendlichem Übermut‘ oder ‚kreativer Auseinandersetzung‘ sprechen können.“ Darüber hinaus war es während der Wahlkampfphase an den Infoständen immer wieder zu Beschimpfungen und Beleidigungen gekommen. Trauriger Höhepunkt war Ende August ein Angriff mit Buttersäure vor dem Alstertal-Einkaufszentrum. Mehrfach sahen sich Mitglieder derWeiterlesen

Nach der Bundestagswahl

28. September 2021 Aktuelles, Statements

Was für ein aufregender erster Wahlsonntag für uns, für dieBasis! Natürlich sind wir auch ein bisschen traurig und enttäuscht. Es ist uns diesmal noch nicht gelungen, einen unserer Hamburger Kandidaten nach Berlin verabschieden zu dürfen. Aber 630.000 Menschen haben sich getraut, eine neue, erst vor kurzem gegründete Partei zu wählen und wir sind sehr dankbar für diesen Vertrauensvorschuss. Wir werden so weitermachen, wie wir angefangen haben und uns für unsere Ziele, einen Wandel der Gesellschaft durch direkte Demokratie, die RückkehrWeiterlesen

Exit aus der Corona-Krise

20. September 2021 Aktuelles, Statements

Das 10-Punkte-Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland für den „CEXIT“ In einem offenen Brief auf Openbook-Berlin werden die Parteien aufgefordert, ihre Strategien zur Bewältigung der Corona-Krise kundzutun, um dem Wähler eine Entscheidungsgrundlage für die Bundestagswahl am 26.09.2021 zu bieten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland kommt dieser Aufforderung gern nach. Präambel Seit eineinhalb Jahren bestimmt die Corona-Krise unser Leben. Dabei ist diese Krise viel weniger durch die Erkrankung selbst bedingt – nicht einmal 5 % der Bevölkerung waren bisher betroffen, davon die HälfteWeiterlesen

16 Prozent können sich vorstellen, dieBasis zu wählen

13. September 2021 Aktuelles, Statements

In einer bundesweiten repräsentativen Umfrage durch INSA im Auftrag des Landesverbands Hamburg wurde 1001 Menschen die Frage gestellt “Können Sie sich vorstellen, dieBasis bei der kommenden Bundestagswahl am 26.09.2021 zu wählen?”. Je 8 % der Befragten antworteten “Ja, absolut” oder “ja, eher”, d.h. 16 % können sich vorstellen, der Basis ihre Stimme zu geben. 43 % kannten die Basis noch gar nicht. In der Altersgruppe 18 bis 29 Jahre können sich 26 % vorstellen, dieBasis zu wählen. In der AltersgruppeWeiterlesen

Buttersäureanschlag auf dieBasis

29. August 2021 Aktuelles, Statements

Auf unseren Infostand am AEZ in Poppenbüttel wurde gestern Mittag ein Buttersäureanschlag verübt. Polizei und Feuerwehr waren vor Ort, das Landeskriminalamt ermittelt.

Hier ein Bericht auf bild.de.

DieBasis Hamburg klagt gegen „2G-Regel“

27. August 2021 Aktuelles, Statements

PRESSEMITTEILUNG Der Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland reicht beim zuständigen Verwaltungsgericht Klage gegen die ab Samstag in Hamburg geltende „2G-Optionsregel“ ein Hamburg, den 27. August 2021. „Auch wenn der Senat diese Regelung klugerweise als nicht verpflichtend und optional einführen wird, ist damit der Ausgrenzung Tür und Tor eröffnet“, sagte Kai Lüdders, Spitzenkandidat Hamburg für die kommende Bundestagswahl. Es sei zu erwarten, dass im Laufe des Herbstes die Gastronomen und Veranstalter diese Option ziehen würden, denn sie seien schließlich aufgrund derWeiterlesen

Lassen Sie keine Ausgrenzung durch eine 2-G-Regel zu!

22. August 2021 Aktuelles, Statements

OFFENER BRIEF an den Ersten Bürgermeister Dr. Tschentscher Hamburg, 21.08.2021 Sehr geehrter Herr Dr. Tschentscher, mit großer Sorge haben wir den Plan des Senates zur Kenntnis genommen, in Kürze alle Hamburger, die noch nicht geimpft bzw. genesen sind, durch die 2-G-Regel vom kulturellen Leben und von Teilen des öffentlichen Lebens auszuschließen. Jenseits verschiedener Begründungen für diese geplante Maßnahme kann dies aus Sicht der Betroffenen nur als Diskriminierung verstanden und erlebt werden. Die Sorge vor einem solchen Schritt existiert schon langeWeiterlesen