Von der Fassadendemokratie bis zur direkten Demokratie wird ein langer und steiniger Weg. In diesem Strang werden wir versuchen, den Weg zu beschreiben und das Ziel zu finden.
Die bisher veröffentlichten Artikel:
dieBasis setzt sich für eine echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ein. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Stärkung der direkten Demokratie. Allerdings besteht oft Unklarheit darüber, was genau unter direkter Demokratie zu verstehen ist. Es ist…
Die Volksdemokratie in Hamburg – Fortschritt oder Farce? Geschichte – Grundlagen – Vergleich mit dem Schweizer System – Hürden des Verfahrens – Politische Forderungen – Planung einer Volkspetition der dieBasis Hamburg Die Veranstaltung findet im Offenen Zoom des Landesverbandes Hamburg…
Wieso hat dieBasis „wagen“ durchgestrichen und durch „machen“ ersetzt? Die Gründe hierfür sind vielfältig. Jede Partei spricht von Demokratie. Alle Parteien, auch jene die über zig Legislaturen für die Weiterentwicklung der Demokratie die Macht hatten, die Weiterentwicklung der Demokratie umzusetzen,…
dieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das…
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein…
Das Schweizer Modell der direkten Demokratie wird hier vorgestellt, um einen Vergleich mit dem Konzept der „Volksdemokratie“ in Hamburg zu ermöglichen. In einem Folgeartikel werden die beiden Systeme verglichen, um die Frage zu klären, ob die Volksdemokratie in Hamburg den…
(1) Gibt es Volksentscheide in Hamburg? Grundsätzlich lässt Artikel 50 Absatz 1 der Hamburger Verfassung eine Volksgesetzgebung zu. Danach kann das Volk den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eine Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung…
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies…