Kategorie Aktuelles

Unsinnige Debatte über COVID-Impfpflicht

Wie lange noch will die Politik Nebenwirkungen verschweigen? Am heutigen Donnerstag, 7. April 2022, stimmt der Bundestag über die allgemeine COVID-Impfpflicht ab. Dass die sofort für die gesamte erwachsene Bevölkerung kommt, dafür fand sich zuletzt laut Medienberichten keine Mehrheit (hierfür…

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Unfreie Corona-Hotspotstadt Hamburg

Bürgermeister Tschentscher, der rot-grüne Senat und die rot-grüne Mehrheit der Bürgerschaft erklären gemeinsam mit den Stimmen der Linken, unter Missachtung der Voraussetzungen des Infektionsschutzgesetzes, Hamburg zum Corona-Hotspot und damit zur Unfreien Hansestadt sowie zum Hotspot von Unrecht und Willkür. dieBasis…

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Hamburg ist kein Hotspot

Der Landesvorstand der Partei dieBasis appelliert vor der Abstimmung zur Hotspot-Regelung an die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, den Bürgern die verfassungsgemäßen Rechte zurückzugeben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung wiederherzustellen. Wir dokumentieren hier das Schreiben an die Bürgervertreter: Sehr geehrte Damen und…

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dieBasis ist der Basisschutz

Der Bezirksverband Altona war am vergangenen Samstag mit einem Infostand in der Ottenser Hauptstraße präsent und lud Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch zu den Themen Impfpflicht und Impfnebenwirkungen ein. Am späten Nachmittag demonstrierten (nicht nur) dieBasis-Mitglieder aus Altona für Frieden…

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dieBasis Hamburg wählt neuen Vorstand

Hamburger Mitglieder richten den Blick in die Zukunft. Klare Positionierung für freie Impfentscheidung und basisdemokratische Strukturen Am vergangenen Wochenende hat der Landesverband Hamburg der Partei dieBasis, Basisdemokratische Partei Deutschland, bei seinem ordentlichen Parteitag einen neuen elfköpfigen Vorstand gewählt, der sich…

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Hamburg steht auf

Eine Stellungnahme Rote Linien werden vom Souverän bestimmt. Der Souverän in einer Demokratie ist das VOLK. Gestern hat die Bevölkerung klar gestellt, wo ihre roten Linien verlaufen. Im eigenen Interesse sollten diese von der Politik respektiert werden. Hamburg hat am…

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Nach der Bundestagswahl

Was für ein aufregender erster Wahlsonntag für uns, für dieBasis! Natürlich sind wir auch ein bisschen traurig und enttäuscht. Es ist uns diesmal noch nicht gelungen, einen unserer Hamburger Kandidaten nach Berlin verabschieden zu dürfen. Aber 630.000 Menschen haben sich…

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Exit aus der Corona-Krise

Das 10-Punkte-Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland für den „CEXIT“ In einem offenen Brief auf Openbook-Berlin werden die Parteien aufgefordert, ihre Strategien zur Bewältigung der Corona-Krise kundzutun, um dem Wähler eine Entscheidungsgrundlage für die Bundestagswahl am 26.09.2021 zu bieten. Die Basisdemokratische…

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DieBasis Hamburg klagt gegen „2G-Regel“

PRESSEMITTEILUNG Der Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland reicht beim zuständigen Verwaltungsgericht Klage gegen die ab Samstag in Hamburg geltende „2G-Optionsregel“ ein Hamburg, den 27. August 2021. „Auch wenn der Senat diese Regelung klugerweise als nicht verpflichtend und optional einführen wird,…

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