Unsere Steuern brauchen eine neue Basis. STEUERN gerecht erheben und GEMEINSCHAFTSAUFGABEN sinnvoll finanzieren Gerechte Besteuerung bedeutet … die Ansammlung von Riesenvermögen und Macht in den Händen Einzelner unterbinden, im Sinne von Art.14.2 des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich…
Die AG Bildung und Erziehung des Hamburger Landesverbandes schlägt die folgenden Leitlinien für eine neue Bildungspolitik vor: Präambel: Freie und selbstbestimmte Bildung ist als ein hohes Gut zu erachten. Sie wird getragen von der Verantwortung für Gesellschaft und Umwelt, die auf der…
Am 22. Juni 2021 jährt sich zum achtzigsten Mal der Tag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, die am Ende dieses Krieges 27 Millionen Tote zu beklagen hatte. Damit zählte die Sowjetunion von allen Ländern, die von der deutschen Wehrmacht…
unter diesem Titel erschien am 19. Juni ein Beitrag auf dem Rubikon, den wir hier in voller Länge wieder geben. Katrin McClean (Pressesprecherin dieBasis Hamburg) führte ein Interview mit Annette Bedford und Robert Kuhnt, zwei wichtigen Aktivisten unseres Landesverbandes, die…
PRESSEMITTEILUNG Hamburg, 17. Juni 2021 Seit Tagen schwankt der Inzidenzwert der Neuinfektionen in Hamburg um die 15, seit Wochen liegt er unter 35. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht besondere Hygienemaßnahmen ab einem Schwellenwert von 35 vor. Der Hamburger Senat unter Oberbürgermeister…
Offener Brief vom 17. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Dr. Tschentschersehr geehrte Damen und Herren des Hamburger Senates, der Hamburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis Hamburg – richtet sich heute mit einer dringenden Anfrage an Sie: Auf welcher…
Nina Maleika ist Musikerin und engagiert sich für dieBasis Hamburg. Im öffentlich geführten „Wandzeitungs-Streit“ hat sich dieBasis mit einem Offenen Brief hinter die Hamburger Clubs „Große Freiheit 36“ und „Docks“ gestellt, als sie kritische Äußerungen zu den Corona-Maßnahmen an ihren…
Beherzt und redegewandt setzt sich der ehemalige Polizist Wolf Hoffmann für Deeskalation ein. Ich erlebte Wolf Hoffmann zum ersten Mal, als er bei einem Lichterspaziergang an einem dunklen, trüben Abend im Dezember 2020 eine höchst aufgeregte Situation befriedete. Der Spaziergang…
Kai Lüdders, Spitzenkandidat dieBasis Hamburg sendet Aufruf an alle Bundestagsabgeordnete: Am 28. März 2020 hat der Deutsche Bundestag erstmalig die sogenannte epidemische Notlage von nationaler Tragweite ausgerufen. Damit wurde die Rechtsgrundlage für alle grundrechtseinschränkenden und vor allem kinderverachtenden Maßnahmen geschaffen,…
PRESSEMITTEILUNG Fast 700 Hamburger haben sich bis dato dem Landesverband angeschlossen Laut Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ ist die Hansestadt eine der Mitgliederhochburgen der Basisdemokratischen Partei Deutschland. Mit aktuell fast 650 bestätigten Mitgliedern und 40 weiteren Mitgliedsanträgen, ist eine Quote von annähernd…