Ich habe der Verfasserin des Artikel „Corona-Impfgegner: Hansa-Kino sagt Filmvorführung ab“ im Hamburger Abendblatt/Bergedorfer Zeitung am 16. Januar folgende E-Mail geschrieben. Ich lasse die Verfasserin der Artikels bewußt unerwähnt, weil wir es ablehen, Menschen zu diskreditieren, abzuwerten oder zu framen……
Bevor man entsprechende Begriffe im politischen Bereich verwendet oder zu verstehen sucht, sollte man sich ihrer eigentlichen Bedeutung bewusst werden. Eine solche Betrachtung lässt einen klareren Blick darauf zu, was in der Politik verwendete Begriffe eigentlich bedeuten oder bedeuten sollten.…
Kleine Parteien sind häufig Parteien, die eine politische Heimat für Minderheiten oder besondere Interessengruppen darstellen. Manche der kleineren Parteien – wie beispielsweise dieBasis – stehen dem bestehenden politischen System sehr kritisch gegenüber. dieBASIS strebt ein System an, in dem die…
Am Sonnabend, den 23.11.2024 um 10 Uhr, fand die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Landesliste der Bundestagswahl statt. Anwesend waren zur Eröffnung 14 stimmberechtigte Mitglieder sowie 3 Gäste. Nach den Begrüßungsworten durch die Co-Vorsitzende des Landesverbandes Hamburg, Denise…
dieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das…
Die Steuerhoheit ist Teil der Machtausübung der öffentlichen Gewalt. Sie ist eine der wesentlichen Maßnahmen der öffentlichen Hand, ihren Finanzbedarf zu decken. Sie stellte historisch aber schon immer auch ein Instrument der Machtausübung einer politischen Einheit gegenüber ihren Bürgern dar.…
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein…
Das Schweizer Modell der direkten Demokratie wird hier vorgestellt, um einen Vergleich mit dem Konzept der „Volksdemokratie“ in Hamburg zu ermöglichen. In einem Folgeartikel werden die beiden Systeme verglichen, um die Frage zu klären, ob die Volksdemokratie in Hamburg den…
Der Begriff Querdenker-Bewegung wird seit einigen Jahren in den gängigen Medien als Personenmix aus Impfgegnern, Verschwörungstheoretikern und Esoterikern dargestellt, die rechtsoffen sei. Die Beiträge in den „Leitmedien“ sind häufig tendenziös, journalistisch fragwürdig und einfach nur platt. Es gibt vereinzelt auch…
(1) Gibt es Volksentscheide in Hamburg? Grundsätzlich lässt Artikel 50 Absatz 1 der Hamburger Verfassung eine Volksgesetzgebung zu. Danach kann das Volk den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eine Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung…