Hamburg, 3. Mai 2021
Guten Tag sehr geehrte Lehrende,
wir schreiben Ihnen als Landesvorstand der neuen Basisdemokratischen Partei Deutschland, die inzwischen über 16.000 Mitglieder deutschlandweit zählt. Wir haben uns gegründet, um uns für ein demokratisches, freiheitliches und friedliebendes Deutschland einzusetzen, in dem die Interessen und das Wohl aller Menschen im Vordergrund stehen.
Wir wenden uns an Sie in dem Wissen, dass Sie mit Ihrer Verantwortung für die Schüler und Kollegen an Ihrer Schule „in Zeiten von Corona“ in einer schwierigen Situation sind. Sie sind angehalten, weitreichende Infektionsschutzmaßnahmen umzusetzen, die das Leben jedes Schülers und Lehrers gravierend verändern. Wir sind überzeugt davon, dass Ihnen der Schutz Ihrer Schüler und Kollegen vor einer Infektionsgefahr besonders am Herzen liegt. Seit Monaten häufen sich jedoch berechtigte Hinweise darauf, dass Gesundheitsschutz nicht ausschließlich einen einzelnen Aspekt wie ein Infektionsrisiko umfassen kann. Bei der Entscheidung für angemessene Maßnahmen müssen auch alle anderen Gesundheitsrisiken, sowie Risiken für die Entwicklung und das psychische Wohlbefinden der Schüler mit einbezogen werden.
Nun legen auch immer mehr Studien nahe, dass die angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen zum Teil gravierende negative Auswirkungen auf die Schüler haben. Vermutlich erleben Sie auch selbst Beispiele, bei denen deutlich wird, welche Belastungen für die Schüler entstehen, die in Einzelfällen dann auch zu schwerwiegenden Folgen führen können.
Sicher wissen Sie, dass Sie die Möglichkeit haben, Bedenken um die Angemessenheit und Rechtmäßigkeit von Anordnungen, ihren Vorgesetzten gegenüber zu äußern und ihrer Umsetzung zu widersprechen. Die sieht das Bundesbeamtengesetz (BBG § 63) vor. (1)
Mit unserem Brief möchten wir Ihnen wichtige Informationen und rechtliche Hinweise geben, die Ihnen helfen können, eine solche Entscheidung zu überdenken. Im Folgenden gehen wir auf die wesentlichen Maßnahmen ein.
Schulschließungen und Homeschooling
Kinder und Jugendliche brauchen ihresgleichen, um sich zu entwickeln. Schule ist nicht nur eine Stätte der Wissensvermittlung, sondern der sozialen Begegnung und Entwicklung. Die soziale Isolierung stellt für viele Kinder und Jugendliche eine schwere emotionale Belastung dar, wichtige soziale Lernprozesse werden verzögert.
Besonders fragwürdig ist es, Kindern diese Maßnahme damit zu begründen, sie seien eine Gesundheitsgefahr für andere. Dies widerspricht den Ergebnissen mehrerer Studien.
Psychologisch ist eine solche Darstellung äußerst fragwürdig. Sie stellt einen Angriff auf das natürliche Selbstvertrauen der Schüler dar, und kann gravierende psychische Folgen nach sich ziehen. Insgesamt verursachen Isolationsmaßnahmen eine drastische Zunahme schwerer psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen bis hin zur Häufung von Selbstmorden im Kindesalter. (2&3)
Ebenso alarmierend ist die Zunahme häuslicher Gewalt während der Schulschließungen bzw. eingeschränktem Schulbesuch. (4) Und die OECD wies bereits nach, dass Schüler aus sogenannten „bildungsfernen“ Familien die größten Nachteile durch Schulschließungen haben und noch weiter abgehängt werden. (5)
Maskenpflicht
Umfangreiche Studien haben im Laufe des letzten Jahres die Effekte des Maskentragens bei Schulkindern untersucht. Dabei haben sich Masken nicht nur als völlig nutzlos, nein, sogar als hoch gefährlich und schädlich für unsere Kinder herausgestellt. (6&7) Eine dauerhafte Unterversorgung mit Sauerstoff kann bei Kindern im Wachstum schwere langfristige Schäden hervorrufen und die Risiken für zahlreiche gesundheitliche Probleme und Erkrankungen steigern. Das Verdecken des Gesichtes stellt zudem eine andauernde psychische Belastung für Kinder und Jugendliche dar. Für gesunde soziale Begegnungen brauchen wir unser Gesicht.
Abstandsregeln
stellen für alle Schüler hohe psychische Belastungen dar. Sie halten insbesondere die Angst vor sich selbst und vor anderen aufrecht und unterbinden das spontane soziale Verhalten von Kindern und Jugendlichen. Aus Kindern, die normalerweise voller natürlichem Vertrauen in ihre Körper agieren, werden kleine Erwachsene gemacht, denen man permanente Selbstkontrolle abverlangt.
Kein nachgewiesener Nutzen
Es gibt weder Evidenz dafür, dass die aktuellen Maßnahmen in irgendeiner Form positive Effekte haben (8), noch, dass Schulen und Kitas Treiber im Infektionsgeschehen sind oder waren (9&10). Die Behauptung des Lehrerverbandes, die Lehrer müssten vor ihren Schülern geschützt werden, ist daher haltlos.
Kinder selbst sind nur in extremen Ausnahmefällen von schweren Covid-19-Verläufen bedroht. (11&12)
Nutzen, Schaden und Anwendung der Schnelltests
Die umfangreiche Testung durch Schnelltests führt dazu, dass schon aufgrund der sogenannten „falsch-positiv Rate“, der „Inzidenzwert“ praktisch nicht unterschritten werden kann. Dies kann man den Angaben des RKI klar und deutlich entnehmen. (13) Praktisch hat das zur Folge, dass andauernde Testungen uns auf Dauer im Lockdown halten und im schlimmsten Fall erneute Schulschließungen drohen, obwohl dies nicht im Verhältnis zum realen Erkrankungsgeschehen steht.
Weiterhin stellte nun auch die WHO fest (14), dass PCR-Tests allein nicht geeignet sind, eine Infektion zu diagnostizieren.
Und die Kinderschutzorganisation UNICEF fordert inzwischen weltweit eine Öffnung der Schulen, die nicht wieder infrage gestellt werden darf. (15)
Die Durchführung von Schnelltests durch Laien ist zudem rechtswidrig. Das deckte erst kürzlich „die Welt“ auf. (16) Da Lehrer kein medizinisches Fachpersonal sind, sind sie demnach nicht berechtigt, solche Tests durchzuführen.
Gibt es für Ihre Schule eine Gefährdungsbeurteilung?
Die Anwendung von Schutzmaßnahmen unterliegt auch in Schulen dem Arbeitsschutzgesetz. Nach den Vorschriften der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) ist der Arbeitgeber verpflichtet “die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst geringgehalten wird.” (17&18)
Bezüglich der Corona-Maßnahmen müsste es an Ihrer Schule eine Gefährdungsbeurteilung geben, in der nachzulesen wäre, wie die gesundheitliche Gefährdung der Schüler und Kollegen durch das Corona-Virus, aber auch durch die ergriffenen Maßnahmen eingeschätzt wird und welche Möglichkeiten es noch gäbe, um sich vor Gesundheitsrisiken zu schützen
Uns ist nicht bekannt, dass auch nur eine einzige Schule in Hamburg eine solche Gefährdungsbeurteilung erstellt hat, obwohl der Gesetzgeber das so fordert. Das ist angesichts der drastischen Eingriffe dieser Maßnahmen in das Leben eines jeden Schülers und Lehrers nicht nachvollziehbar.
Prüfen Sie Ihre Remonstrationspflicht
Falls Sie zu dem Schluss kommen, dass Sie vor diesem Hintergrund die persönliche Verantwortung für das Wohl der Ihnen anvertrauten Schülern und Kollegen nicht übernehmen möchten oder können, sollten Sie Ihrer Remonstrationspflicht (§63 BBG und §36 Beamtenstatusgesetz (1&19)) nachkommen, und Ihre Bedenken Ihrem Vorgesetzten und bei Zurückweisung dem nächsthöheren Vorgesetzten vortragen. So lange können Sie auch die Umsetzung von Maßnahmen aussetzen, die Sie für nicht rechtmäßig bzw. riskant für das Kindeswohl halten.
Bedenken Sie auch, dass Sie derzeit die volle persönliche Verantwortung für die Durchsetzung dieser Maßnahmen tragen. Die Remonstrationspflicht wurde als Lehre aus der Geschichte in unserer Verfassung festgeschrieben, um künftig allen Beamten die rechtliche Möglichkeit zu sichern, den Zwang zu unmenschlichen oder strafbaren Handlungen von sich fern zu halten.
Wir möchten uns mit diesem Brief für die Gesundheit und den Schutz unserer Kinder einsetzen, aber auch dafür, dass Sie Schritte ergreifen, um sich rechtzeitig vor persönlicher Strafbarkeit zu schützen.
Wir senden diesen Brief an alle Hamburger Schulen.
Gleichzeitig informieren wir alle größeren Medien sowie ausgewählte Interessensverbände von unserer Initiative.
Wir sind überzeugt davon, dass alle Beteiligten stets das Beste für unsere Kinder und Jugendlichen wollen und möchten hier unseren Beitrag leisten.
Mit freundlichen Grüßen,
der Vorstand dieBasis Hamburg
Sowie die Arbeitsgruppen „Bildung und Erziehung“ und „Arbeit und Soziales“
Rückfragen senden Sie bitte an.
bildung@diebasis-hamburg.de