Die Direkte Demokratie bezieht die Bürger in den politischen Meinungsbildungsprozess und die politische Entscheidungsfindung ein. Die Bürger werden an der Gesetzgebung und anderen politischen Entscheidungen direkt beteiligt. Es gibt verschiedene Formen wie Volksentscheide, Referenden, Recalls und Petitionen. Ein Blick in die Welt zeigt sehr unterschiedliche Ausformungen der einzelnen Instrumente der direkten Demokratie.
Der Vortrag stellt die einzelnen Formen der Direkten Demokratie im internationalen Kontext dar. Viele dieser Bürgerentscheide haben weitreichenden Einfluss auf die politische Landschaft von Staaten, Bundesländern, Regionen und Kommunen gehabt. Das Brexit-Referendum ist ein bekanntes Beispiel und zeigt, dass Regierungen ihre Meinungen in vielen Fällen nicht durchsetzen konnten und ablehnende Bürgerentscheide beendete die politische Karriere von Regierungschefs und Präsidenten.
Untersucht werden auch die Rolle der Judikative und die Hürden für Bürgerinitiativen. Entscheidend für eine funktionierende Volksdemokratie ist ferner die Information der Bürger, um diesen eine sachgerechte Entscheidung zu ermöglichen. Es wird auch um die Kosten- und Aufgabenverteilung zwischen Exekutive und Bürgerinitiativen gehen und um formale Aspekte wie beispielsweise die Formen der Stimmabgabe.
Dargestellt wird dann die Hamburger Volksdemokratie, deren Hürden und rechtlichen Grundlagen. Die Hamburger Volksdemokratie wird mit dem System der Direkten Demokratie der Schweiz verglichen. Der Vergleich zeigt, weshalb die Volksdemokratie in der Freien und Hansestadt Hamburg nur eine untergeordnete Rolle spielt. Zum Abschluss werden die Möglichkeiten aufgezeigt, mit deren Hilfe man die Hamburgische Volksdemokratie zu einen Instrument der direkten Beteiligung Hamburger Bürger machen kann.
Inhalt
Die Direkte Demokratie soll Bürger in den politischen Meinungsbildungsprozess und die politische Entscheidungsfindung einbeziehen. Er soll die Gelegenheit haben. sich an der Gesetzgebung und anderen politischen Entscheidungen direkt zur beteiligen. Es gibt so unterschiedliche Formen wie Volksentscheide, Referenden, Recalls und Petitionen. Ein Blick in die Welt zeigt sehr unterschiedliche Ausformungen der einzelnen Instrumente der direkten Demokratie.
Ein wichtiger Eckpunkt für jede funktionierende direkte Demokratie ist ausreichende Information der Bürger. Dabei muss der wahlberechtigte Bürger die Chance erhalten, sich ausreichend über das Pro und Kontra zu dem Abstimmungsgegenstand zu informieren. Dabei spielt eine ausgewogene Berichterstattung der Medien eine entscheidende Rolle. Die Praxis zeigt, dass eine unzureichende Berichterstattung insbesondere in den öffentlich-rechtlichen Medien häufig zum Scheidern von Volksinitiativen führt.
Nicht zu unterschätzen sind die Herausforderungen, denen sich Bürgerinitiativen ausgesetzt sehen. Sie müssen ihr Begehren so formulieren, dass sich daraus wirksame und umsetzbare Gesetzes- oder andere Vorlagen ergeben. Sie müssen das Begehren der Öffentlichkeit bekannt machen und sie sind für das Sammeln notwendiger Unterschriften zuständig. Dies erfordert regelmäßig einen hohen Zeiteinsatz der Beteiligten und einen nicht zu unterschätzenden Finanzbedarf.
Ein Blick über Deutschlands Grenzen hinweg zeigt, dass Volksentscheide in vielen Ländern dieser Welt ein wichtiges Mittel zur Entscheidung über politisch wichtige Fragen sein können. Die Formen reichen von durch Bürger initiierte Abstimmungen wie Bürgerentscheide oder Recall. Letztere sind Bürgerentscheide über die Abwahl eines gewählten Repräsentanten vor Ende seiner Amtszeit. Daneben gibt es Referenden, die durch Präsidenten, Regierungen oder Parlamente initiiert werden. In einigen Staaten gibt es auch obligatorische Referenden, die zwangsweise bei Änderungen der Verfassung oder Beitritt zu wichtigen internationalen Verträgen durchzuführen sind.
Bürgerbegehren auf nationaler Ebene sind eher selten. Häufiger sind diese aber auf Ebene von Bundesstaaten anzutreffen. In den USA beispielsweise sehen mehr als die Hälfte aller US-Bundesstaaten Bürgerentscheide der verschiedensten Art vor. Auf kommunaler Ebene sind Bürgerentscheide sowohl im In- als auch im Ausland häufig anzutreffen.
Ziel der Veranstaltung
In diesem Vortrag werden die verschiedenen Formen dieser Demokratieform dargestellt. Dabei wird ein Blick in die Schweiz, die USA, nach Südamerika und in verschiedene andere europäische Staaten geworfen.
Danach wird ein Vergleich mit der Hamburgischen Volksdemokratie gewagt und deren Hürden im internationalen Vergleich untersucht. In einer freien Diskussion sollen Wege gefunden werden, wie eine direkte Demokratie auch in der Hansestadt Hamburg zu einer echten Teilhabe der Bevölkerung am politischen Prozess werden kann.
Referent
Peter Scheller ist Mitglied des Landesverbandes Hamburg der dieBasis. Dort ist er Redakteur der Website. Ein Autorenteam unterstützt ihn bei dieser Arbeit. Er beschäftigt sich intensiv mit den Formen der direkten Demokratie im In- und im Ausland. Hierzu hat er eine Artikelserie auf der Website des Landesverbandes Hamburg der dieBasis geschrieben (https://diebasis-hamburg.de/category/themen/direkte-demokratie/). Dabei wird ein Bogen von den historischen Anfängen einer Demokratie in Hamburg bis zu den heutigen Formen von Volksbegehren und Referenden geschlagen.
Peter Scheller ist Steuerberater, Master of International Taxation und Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern. Heute berät er nur noch Privatpersonen im Bereich des internationalen Steuerrechts. Gleichzeitig veröffentlicht er regelmäßig Artikel in Fachzeitschriften und ist Autor in steuerrechtlichen Kommentaren.
Vortrag & anschließende Diskussion
mit Peter Scheller
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Es kommt auf jeden einzelnen von uns an, Zeit zum etwas Verändern ist JETZT mehr denn je. Also – …
Der beste Anfang für etwas gemeinsam machen ist, hierfür einfach mal persönlich zusammenzukommen. Beim Klönschnack, typisch Hamburgisch. Gern politisch, gern auch mal so.
Deswegen möchten wir dazu in Austausch mit Euch kommen, tolle weitere Ideen von unseren Mitgliedern sammeln und uns mit neuen Impulsen gegenseitig stärken, um das nach vorn zu bringen, wofür wir stehen als dieBasis.
| Wann: | Mittwoch, den 13. August 2025 |
| Wo: | Enjoy Dartsclub Haldesdorfer Straße 52, 22179 Hamburg |
| Beginn / EInlass | Einlass ab 18:00 Uhr Vortragsbeginn ab 19 Uhr |
| Ende: | 23:55 Uhr |
| Eintritt: | FREIER Eintritt Es wird um Spenden für die Ausrichtung des Abends gebeten! Vielen Dank!  |
| Zugelassen: | Mitglieder und Sympathisanten der Partei dieBasis |
| Anmeldung: | https://lets-meet.org/reg/19ce8ad05e813bc908 |
| Max Personen: | 80 |
Für das leibliche Wohl ist wie immer gesorgt, bitte macht gern davon Gebrauch.
Achtung: Die verzehrten Speisen und Getränke sind selbst zu zahlen.
Der Landesverband übernimmt die Raummiete.
Wir bitten daher um Spenden, um die Kosten hierfür aufzufangen.
Vielen Dank!
Wir freuen uns auf Euch und hoffen auf einen schönen Abend zusammen!
Dein IIIIdieBasis Hamburg Landesvorstand
Isabella, Thomas, Peter, Michael, Denise, Markus, Eduard
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Autor: Markus Will
