… sind sie irgendetwas wert?
In der Plenarsitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 8. Oktober 2025 ging es unter anderem um die Olympiabewerbung Hamburgs. Wir berichteten darüber.
Es steht wohl fest, dass am 31. Mai 2026 ein Referendum über die Olympiabewerbung abgehalten werden wird. In der Plenarsitzung kündigte der Innen- und Sportsenator Andy Grote an, dass es „digitale Beteiligungsmöglichkeiten“ geben werde.
Grundsätzlich wäre es zu begrüßen, dass Hamburger Wahlberechtigte ihre Stimme auf digitale Art abgeben können. Dies ist eine Forderung, die dieBasis für alle Formen der Volksdemokratie stellt.
Allerdings sind Zweifel angebracht, ob diese Ankündigung tatsächlich Wirklichkeit werden wird. Im Koalitionsvertrag 2020 kündigte die rot-grüne Regierungskoalition an, „die Volkspetition mit der Möglichkeit einer Online-Petition auszustatten und mit einem digitalen Diskussionsforum zu verbinden“.
Bis heute haben Hamburgs Bürger von einer Online-Beteiligungsmöglichkeit bei allen Formen der „Volksdemokratie“ nichts gesehen. dieBasis wird beobachten, ob der Ankündigung von Senator Grote tatsächlich Taten folgen werden. Gleichzeitig wird zu beobachten sein, ob diese digitalen Abstimmungsmöglichkeiten auch auf andere Formen der Hamburger Volksdemokratie wie Bürgerinitiativen und Petitionen ausgedehnt werden.
dieBasis wird dies kritisch beobachten und darüber berichten.
Autor: Peter Scheller
