dieBasis setzt sich für eine echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ein. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Stärkung der direkten Demokratie.
Allerdings besteht oft Unklarheit darüber, was genau unter direkter Demokratie zu verstehen ist. Es ist daher eine wichtige Aufgabe für uns als Partei – ebenso wie für andere demokratische Initiativen –, Orientierung zu schaffen und den öffentlichen Diskurs zu fördern.
Öffentliche Zoom-Reihe zur direkten Demokratie
Um Informationen zugänglich zu machen und den Austausch zu fördern, veranstaltet dieBasis regelmäßig offene Online-Gespräche. In dieser Reihe werden verschiedene Aspekte direkter Demokratie vorgestellt und mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.
Folgende Veranstaltungen haben bisher stattgefunden:
Volksdemokratie in Hamburg
Die Veranstaltung fand in dem allen Bürger offenstehenden Hamburger Stammtisch Zoom am 22. Mai 2025 statt.
In dieser Sitzung wurde zunächst ein Blick auf die historische Entwicklung der Volksvertretungen in der Freien und Hansestadt Hamburg geworfen. Anschließend wurden die aktuellen rechtlichen Grundlagen – insbesondere die Hamburgische Verfassung und das Volksabstimmungsgesetz – erläutert.
Ein besonderer Schwerpunkt lag auf dem Vergleich mit dem bewährten System der direkten Demokratie in der Schweiz. Teilnehmende aus der Schweiz bereicherten die Veranstaltung mit authentischen Erfahrungsberichten.
Im zweiten Teil wurde ein aktuelles Projekt des Landesverbands Hamburg diskutiert: Eine geplante Volkspetition soll eine öffentliche Debatte über die Senkung der Hürden für Volksinitiativen und Volksentscheide anstoßen.
Direkte Demokratie im internationalen Kontext
Die Veranstaltung fand am 25. Mai 2025 in dem allen Bürger offenstehenden Zoom des Politischer Frühschoppen statt.
Diese Veranstaltung gab einen Überblick über internationale Modelle direkter Demokratie. Es wurden verschiedene Instrumente vorgestellt, darunter:
- Referenden
- Bürgerinitiativen
- Bürgerbegehren
- Petitionen
- Abwahlverfahren gewählter Repräsentanten
Neben den Vor- und Nachteilen einzelner Modelle wurden auch rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen beleuchtet.
Kontakt
Wer mehr Informationen zu diesem Thema wünscht, melde sich bitte bei Peter Scheller (Peter.Scheller@dieBasis-Hamburg.de).
Wer über das Thema diskutieren möchte, hinterlasse bitte seinen Kommentar.