Der Landesverband der Basisdemokratische Partei Deutschlands fordert echte direkte Demokratie und eine breite Beteiligung der Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg an politischen Entscheidungen. Wir dürfen die Entscheidungen zu den uns direkt betreffenden politischen Entscheidungen nicht nur der Bürgerschaft und dem Senat überlassen.
In dieser Artikelserie beschreiben wir die Historie, das heutige System der Volksdemokratie und seiner Hürden. Wir haben nunmehr auch einige Podcasts zu den wesentlichen Fragen erstellt. Aber hört selbst:
Hamburger Volksentscheide
Hamburg wird oft als Vorbild für Volksentscheide gelobt – doch wie bürgernah ist die Hansestadt-Demokratie wirklich? In diesem Podcast analysieren wir die Geschichte und Praxis der Volksgesetzgebung in Hamburg, beleuchten die hohen Hürden, Ausschlüsse, knappen Fristen und die Möglichkeit parlamentarischer Überstimmung erfolgreicher Volksentscheide. Die Beiträge von dieBasis Hamburg zeigen: Was als direkte Demokratie verkauft wird, ist in der Realität stark eingeschränkt und oft nur eine Alibi-Funktion.
Zum Podcast geht es hier. Hamburger Volksentscheide
Die Schweizer direkte Demokratie praktisch erklärt
Die Basisdemokratische Partei Deutschlands – kurz dieBasis – setzt sich für echte direkte Demokratie ein, bei der das Volk nicht nur alle paar Jahre wählt, sondern regelmäßig und verbindlich mitentscheidet. Die Schweiz gilt weltweit als Vorbild für gelebte direkte Demokratie. Doch wie funktioniert sie genau in der Praxis?
In diesem Podcast erklären wir die zentralen Instrumente wie die Volksinitiative, das fakultative Referendum und das obligatorische Referendum. Wir beleuchten Anforderungen, Fristen, das doppelte Mehr (Volk und Stände), das offizielle Abstimmungsbüchlein für faire Information. Die Schweiz zeigt: Direkte Demokratie ist machbar, fördert Mäßigung und gibt dem Volk das letzte Wort.
Zum Podcast geht es hier. Die Schweizer direkte Demokratie praktisch erklärt
Gibt es eine direkte Demokratie in Hamburg
Hamburg wird häufig als Vorreiter für Volksentscheide gelobt – doch gibt es dort wirklich eine funktionierende direkte Demokratie? In diesem Podcast untersuchen wir die aktuelle Rechtslage, die hohen Hürden, Ausschlüsse und die begrenzte Bindungswirkung von Volksentscheiden in der Hansestadt.
Zum Podcast geht es hier. Gibt es eine direkte Demokratie in Hamburg
Autor: Peter Scheller
