Der Bezirksverband Altona war am vergangenen Samstag mit einem Infostand in der Ottenser Hauptstraße präsent und lud Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch zu den Themen Impfpflicht und Impfnebenwirkungen ein. Am späten Nachmittag demonstrierten (nicht nur) dieBasis-Mitglieder aus Altona für Frieden und freie Impfentscheidung.
Kurz vor dem Einsetzen der einrichtungsbezogenen Immunitätsnachweispflicht und der geplanten Bundestagsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht hat dieBasis Hamburg am 12. März 2022 in ihrer Hochburg über Gefahren der Corona-Maßnahmen für Gesundheit und Gesellschaft informiert.
Der Bezirksverband Altona war zwischen 12 und 16 Uhr mit einem Infostand in Hamburgs Flaniermeile Ottenser Hauptstraße (Ecke Bahrenfelder Straße) vor Ort und führte offene Gespräche mit interessierten Anwohnern und Passanten. Einige gleichgültige Stimmen und vereinzelt diffamierende Äußerungen standen viel Zustimmung, Offen- und Betroffenheit gegenüber. Neben Corona-Maßnahmenkritik und freier Impfentscheidung waren der Krieg in der Ukraine, Waffenlieferungen und Rüstungsmilliarden Themen, die weite Teile der Gesellschaft beschäftigen und nicht wenige beunruhigen. Im Anschluss beteiligten sich viele der über 800 dieBasis-Mitglieder in Hamburg an einem Sternmarsch zur Binnenalster für Freiheit, Frieden, Selbstbestimmung und gegen Krieg, Spaltung, Zwang.
„dieBasis lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab“, heißt es in einer Stellungnahme der AG Frieden zum Krieg in der Ukraine. „Die von der Bundesregierung beschlossenen Waffenlieferungen mitten in einen heißen Konflikt in der Ukraine eskalieren den Krieg, verschlimmern das Leid und sind daher ebenso nachdrücklich abzulehnen.“ Eine Bundesregierung, die jetzt innerhalb weniger Tage 100 Milliarden Euro als sogenanntes Sondervermögen für das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg bewilligen kann, die jedoch in zwei Jahren nicht willens war, ausreichende Mittel in das deutsche Gesundheits- und Pflegewesen zu investieren, hat ihren Auftrag verfehlt. Während die Bundesregierung beabsichtigt, Rüstungsmilliarden in das Grundgesetz aufzunehmen, fordert dieBasis hingegen, dass alle durch das Infektionsschutzgesetz des Bundes ausgesetzten Grundrechte umgehend wiederhergestellt werden.
Während Regierungsparteien und weite Teile der Opposition im deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten die Weiterführung von Maßnahmen wie Maskenpflicht in der Bahn und an Schulen unter dem Stichwort „Basisschutz“ sowie die Debatte zur allgemeinen Impfpflicht vorbereiten, setzt sich dieBasis für die Abschaffung der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen ein. Studien zeigen, dass Masken insbesondere Kindern bei häufigem und unsachgemäßem Gebrauch mehr schaden als nutzen. Auch eine Pflicht zu einer Impfung mit fragwürdiger Schutzwirkung ist widersinnig. Diese und weitere Themen sind gut aufbereitet zum Beispiel von den Ärzten für Aufklärung. Statt weiterer einseitiger Debatten mit überholten Daten eines kleinen Kreises ähnlich positionierter Experten fordert dieBasis endlich einen runden Tisch unter Einbeziehung aller betroffenen wissenschaftlichen Richtungen und gesellschaftlichen Gruppen.
Deutschland braucht – wie andere Länder es vormachen – keine Impfpflicht und keinen „Basisschutz“. dieBasis ist der Basisschutz.
dieBasis ist mit über 34.000 Mitgliedern inzwischen die achtgrößte Partei in Deutschland und damit die stärkste Kraft der außerparlamentarischen Opposition gegen Grundrechtsverletzung. Sie vereinigt entsprechend der Präambel der Satzung des Landesverbandes Hamburg, Menschen ohne Unterschied der Herkunft, Ethnie, des Geschlechts und des Glaubens, die bei der Erhaltung und Entwicklung eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen, gerechten, freiheitlichen und sozialen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnen die Partei und ihre Untergliederungen entschieden ab.