Wie lange noch will die Politik Nebenwirkungen verschweigen? Am heutigen Donnerstag, 7. April 2022, stimmt der Bundestag über die allgemeine COVID-Impfpflicht ab. Dass die sofort für die gesamte erwachsene Bevölkerung kommt, dafür fand sich zuletzt laut Medienberichten keine Mehrheit (hierfür…
Bürgermeister Tschentscher, der rot-grüne Senat und die rot-grüne Mehrheit der Bürgerschaft erklären gemeinsam mit den Stimmen der Linken, unter Missachtung der Voraussetzungen des Infektionsschutzgesetzes, Hamburg zum Corona-Hotspot und damit zur Unfreien Hansestadt sowie zum Hotspot von Unrecht und Willkür. dieBasis…
Der Landesvorstand der Partei dieBasis appelliert vor der Abstimmung zur Hotspot-Regelung an die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, den Bürgern die verfassungsgemäßen Rechte zurückzugeben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung wiederherzustellen. Wir dokumentieren hier das Schreiben an die Bürgervertreter: Sehr geehrte Damen und…
Der Bezirksverband Altona war am vergangenen Samstag mit einem Infostand in der Ottenser Hauptstraße präsent und lud Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch zu den Themen Impfpflicht und Impfnebenwirkungen ein. Am späten Nachmittag demonstrierten (nicht nur) dieBasis-Mitglieder aus Altona für Frieden…
dieBasis lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab. Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete…
Die AG Frieden der Partei dieBasis zur aktuellen Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und…
Am ersten Februarwochenende demonstrierten allein in Hamburg wieder Tausende Bürger friedlich für Freiheit und Selbstbestimmung sowie gegen unverhältnismäßige COVID-19-Maßnahmen und die drohende Impfpflicht. Bundesweit waren es erneut mehrere Hunderttausend Menschen, die seit Wochen und Monaten auf die Straße gehen. dieBasis…
Hamburger Mitglieder richten den Blick in die Zukunft. Klare Positionierung für freie Impfentscheidung und basisdemokratische Strukturen Am vergangenen Wochenende hat der Landesverband Hamburg der Partei dieBasis, Basisdemokratische Partei Deutschland, bei seinem ordentlichen Parteitag einen neuen elfköpfigen Vorstand gewählt, der sich…
In einer heute Nachmittag verabschiedeten Stellungnahme verurteilt der Vorstand des Landesverbandes Hamburg der Partei dieBasis, Basisdemokratische Partei Deutschland, das von der Hamburger Versammlungsbehörde ausgesprochene Verbot der für kommenden Samstag geplanten Demonstration „Das Maß ist voll – Hände weg von unseren…
Eine Stellungnahme Rote Linien werden vom Souverän bestimmt. Der Souverän in einer Demokratie ist das VOLK. Gestern hat die Bevölkerung klar gestellt, wo ihre roten Linien verlaufen. Im eigenen Interesse sollten diese von der Politik respektiert werden. Hamburg hat am…