dieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das…
Damit dieBasis Hamburg auch am demokratischen Prozess teilhaben und an der Bürgerschaftswahl am 02. März 2025 teilnehmen kann, brauchen wir von Euch vom Gesetzgeber vorgegebene Unterstützerunterschriften. Im Fall von Hamburg sind das gemäß Gesetzesvorgaben 1000 Unterschriften, welche auf einem entsprechenden…
Die Steuerhoheit ist Teil der Machtausübung der öffentlichen Gewalt. Sie ist eine der wesentlichen Maßnahmen der öffentlichen Hand, ihren Finanzbedarf zu decken. Sie stellte historisch aber schon immer auch ein Instrument der Machtausübung einer politischen Einheit gegenüber ihren Bürgern dar.…
Ein Ausflug in die Welt der „Sozialen Dreigliederung“ – Eventvortrag mit Michael E. Stein„ …eine neue, menschen- und naturgemäße Gesellschaftsordnung setzt daher voraus, dass das gesellschaftliche Leben in drei voneinander relativ unabhängige Bereiche entflochten wird: Das soziale Leben im Sinne…
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein…
Vom 25. bis zum 27. Oktober 2024 hat der 5. Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis in Hirschaid stattgefunden. Die Eröffnungsrede hielt die Co-Vorsitzendes des Bundesvorstandes, Skadi Helmert. Die Rede stand unter dem Motto: Appell an den Zusammenhalt Dieser…
Nachtrag Aufstellungsversammlung 20.10.2024 Am Sonntag, den 20.10.2024 um 12 Uhr, fand die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Landesliste der Bürgerschaftswahl am 2. März 2025 statt. Anwesend waren an diesem Tag 19 stimmberechtigte Mitglieder, sowie 5 Gäste. Nach den…
Ich wohne in einem Haus mit 21 Wohnparteien, die sich über einen Verein zusammengefunden haben. Eine Familie mit zwei Kindern kommt aus Syrien. Am Anfang waren sie unverschleiert, jetzt tragen Mutter und Tochter (16) immer Schleier. Verschleierte Frauen stellen für…
Das Schweizer Modell der direkten Demokratie wird hier vorgestellt, um einen Vergleich mit dem Konzept der „Volksdemokratie“ in Hamburg zu ermöglichen. In einem Folgeartikel werden die beiden Systeme verglichen, um die Frage zu klären, ob die Volksdemokratie in Hamburg den…
Nachklang zur Veranstaltung „Ein Ausflug in die Welt der Sozialen Dreigliederung„ Am 8. Oktober 2024 fand im Enjoy Darts Club der Eventvotrag „Ein Ausflug in die Welt der Sozialen Dreigliederung“ mit Michael E. Stein statt. Der Anfang dieses interessanten und…