dieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das…
Die Steuerhoheit ist Teil der Machtausübung der öffentlichen Gewalt. Sie ist eine der wesentlichen Maßnahmen der öffentlichen Hand, ihren Finanzbedarf zu decken. Sie stellte historisch aber schon immer auch ein Instrument der Machtausübung einer politischen Einheit gegenüber ihren Bürgern dar.…
Ein Ausflug in die Welt der „Sozialen Dreigliederung“ – Eventvortrag mit Michael E. Stein„ …eine neue, menschen- und naturgemäße Gesellschaftsordnung setzt daher voraus, dass das gesellschaftliche Leben in drei voneinander relativ unabhängige Bereiche entflochten wird: Das soziale Leben im Sinne…
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein…
Vom 25. bis zum 27. Oktober 2024 hat der 5. Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis in Hirschaid stattgefunden. Die Eröffnungsrede hielt die Co-Vorsitzendes des Bundesvorstandes, Skadi Helmert. Die Rede stand unter dem Motto: Appell an den Zusammenhalt Dieser…
Nachtrag Aufstellungsversammlung 20.10.2024 Am Sonntag, den 20.10.2024 um 12 Uhr, fand die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Landesliste der Bürgerschaftswahl am 2. März 2025 statt. Anwesend waren an diesem Tag 19 stimmberechtigte Mitglieder, sowie 5 Gäste. Nach den…
Ich wohne in einem Haus mit 21 Wohnparteien, die sich über einen Verein zusammengefunden haben. Eine Familie mit zwei Kindern kommt aus Syrien. Am Anfang waren sie unverschleiert, jetzt tragen Mutter und Tochter (16) immer Schleier. Verschleierte Frauen stellen für…
Das Schweizer Modell der direkten Demokratie wird hier vorgestellt, um einen Vergleich mit dem Konzept der „Volksdemokratie“ in Hamburg zu ermöglichen. In einem Folgeartikel werden die beiden Systeme verglichen, um die Frage zu klären, ob die Volksdemokratie in Hamburg den…
Nachklang zur Veranstaltung „Ein Ausflug in die Welt der Sozialen Dreigliederung„ Am 8. Oktober 2024 fand im Enjoy Darts Club der Eventvotrag „Ein Ausflug in die Welt der Sozialen Dreigliederung“ mit Michael E. Stein statt. Der Anfang dieses interessanten und…
Wissenschaftsjournalist Bert Ehgartner am 3. November 2024 in Hamburg Hamburg. Am 3. November 2024 ab 19 Uhr stellt der österreichische Wissenschaftsjournalist Bert Ehgartner, Jahrgang 1962, im Enjoy Darts Club in Bramfeld sein aktuelles Buch „Was Sie schon immer über das…
Der Begriff Querdenker-Bewegung wird seit einigen Jahren in den gängigen Medien als Personenmix aus Impfgegnern, Verschwörungstheoretikern und Esoterikern dargestellt, die rechtsoffen sei. Die Beiträge in den „Leitmedien“ sind häufig tendenziös, journalistisch fragwürdig und einfach nur platt. Es gibt vereinzelt auch…
(1) Gibt es Volksentscheide in Hamburg? Grundsätzlich lässt Artikel 50 Absatz 1 der Hamburger Verfassung eine Volksgesetzgebung zu. Danach kann das Volk den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eine Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung…
Eventvortrag mit Michael E. Stein …eine neue, Menschen- und naturgemäße Gesellschaftsordnung setzt daher voraus, dass das gesellschaftliche Leben in drei voneinander relativ unabhängige Bereiche entflochten wird: Das soziale…
Diese Frage drängte sich mir auf, nachdem ich nach einem Vortrag zum Thema „Warum wählen Wähler, was sie wählen“ in Hamburg mit dem Referenten sprach. Dieser hat sich intensiv mit dem Thema der Neurowissenschaft beschäftigt; hier im Speziellen mit dem…
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies…
Der Staat sichert unsere Menschen- und Bürgerrechte,indem er sie uns zu- oder aberkennt.Er macht uns zu Homo sacer, dem Heiligen,den es auf dem Altar der Staatlichkeit zu opfern gilt. Der Staat setzt sich somit zwischen den Menschen als lebendiges Individuum…
Der Infostand hat richtig viel Spaß gemacht, bei sonnigem Septemberwetter flanierten viele gut gelaunte Menschen nicht nur am Stand vorbei, sondern es blieben auch viele interessierte und aufgeschlossene Menschen bei uns stehen. Das geht leider aus den Bildern nicht hervor?…
Nach vielen Veranstaltungen in diesem Jahr folgt jetzt der Abschluss in Winterhude. Wir wollen möglichst vielen Hamburgern die Möglichkeit geben, sich über dieBasis und unsere Ideen für eine bessere Zukunft zu informieren. Besonders im Hinblick auf die anstehende Bürgerschaftswahl im…
Die Bielefeld-Verschwörung tauchte erstmals 1994 in Netz auf und dient seither als Dauerwitz im Internet. Nach dreißig Jahren Internet verliert sie für Verschwörungstheoretiker und Satiriker aber an Attraktivität; sie bietet einfach nichts Neues mehr. Damit stellt sich die Frage, ob…
Seit bald einem Jahr veranstalten wir Präsenztreffen für Mitglieder und Sympathisanten. Diesmal haben wir etwas Besonderes vor. Wir werden einen Vortragsredner mit anschließender Diskussion haben. Am 11. September 2024 wird Dr. Enrique Strelow einen Vortrag zu folgendem Thema halten: Warum…
Die Bürgerinitiative Mobilfunk Hamburg setzt sich seit Jahren für einen verantwortungsvollen Umgang mit Mobilfunkstrahlung und elektromagnetischer Strahlung allgemein ein. In einem Umfeld, in dem 3G, 4G und 5G für die Mehrheit der Bevölkerung und der Politik zu einer Selbstverständlichkeit geworden…
Fünf tolle Tage, wundervolle Menschen, gute Gesprächen, tolle Anregungen und Vernetzungen. Wir rollten schon am 23. Juli nachmittags an, in der Hoffnung auf einen ruhigen Aufbau. Pustekuchen, der „Herr“ meinte es nicht so nett mit uns und übernahm das Blumen…
Anstatt mit Schulkindern ein Gesetz zu feiern, das die allermeisten nie gelesen haben, noch viel weniger kennen und manche nicht akzeptieren und wohl auch nicht verstehen wollen oder können, wäre das 75jährige Jubiläum unseres Grundgesetzes ein Anlass auch für einige…
Der Landesverband Hamburg will im Rahmen seiner monatlichen Präsenztreffen in Zukunft Vorträge und Diskussionsveranstaltungen durchführen. Für das Treffen am 11. September 2024 wird Dr. Enrique Strelow einen Vortrag zu folgendem Thema anbieten: Warum wählen die Wähler, was sie wählen? Es…
Wir sind eine Mitmachpartei! Politik passiert; also durch uns alle und für uns alle. Das geht am besten persönlich. Im direkten Austausch entstehen die besten Ideen. Seit einigen Monaten ist der Mitglieder-Stammtisch von dieBasis Hamburg zu einem festen Bestandteil der…