Kategorie Aktuelles

Jahresrückblick 2025 zur Bürgerschaftsbeobachtung

Bürgerschaftsbeobachtung 2025 – 9 Sitzungen, ein wiederkehrendes Muster 2025 haben wir neun Plenarsitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft mit einem Befund beobachtet, der sich durch das ganze Jahr zog. Es erfolgten durchgehend Blockabstimmungen mit Fraktionsdisziplin. Anträge der Regierungskoalition gingen immer durch, Oppositionsanträge…

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Weihnachts- und Jubiläumsfeier„5 Jahre dieBasis Hamburg – Rückblick stark, Ausblick mutig“

Liebe Mitglieder der Partei „dieBasis“ Hamburg und angrenzend, vor ziemlich genau fünf Jahren standen wir hier in Hamburg (und überall in Deutschland) gemeinsam auf der Straße, weil wir spürten: So geht es nicht weiter.Nicht mit der Einschränkung unserer Grundrechte.Nicht mit…

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dieBasis – konsequent für Frieden und die Neutralität Deutschlands

PRESSEMITTEILUNG zum 6. Ordentlichen Bundesparteitag Berlin, 11. November 2025. Insgesamt mehr als 400 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (07. bis 09. November) am 6. Ordentlichen Bundesparteitag bei Berlin, in Mahlow, teil. Online-Abstimmungen waren ebenfalls…

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Meinungsfreiheit und unabhängige Berichterstattung

Freie und unabhängige Berichterstattung gemäß Artikel 5 GG bedarf einer grundlegenden Neuordnung des öffentlich Rundfunks (ÖRR). Der öffentliche Rundfunk ist fundamental zu reformieren. Wir fordern eine politisch unabhängige, ausgewogene und neutrale Berichterstattung, um konträre Meinungen angemessen und neutral wiederzugeben. Die…

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Die Schüler-ID – Vom Kita-Kind zur kontrollierten Karriere?

Es geht um unsere Kinder! Die Schüler-ID – Vom Kita-Kind zur kontrollierten Karriere? Kritische Elternperspektive auf die lebenslange Bildungsnummer Das deutsche Bildungssystem steht derzeit vor einem gewaltigen Umbruch, der weit über die täglichen Herausforderungen wie Lehrermangel, Digitalisierung oder soziale Ungleichheit…

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