dieBasis will an der Bürgerschaftswahl teilnehmen, um sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen. Sie wird mit folgenden Themen in den Wahlkampf gehen: dieBasis will mit einer Liste zur Bürgerschaftswahl antreten (). Für die Teilnahme an der Bürgerschaftswahl muss der…
Kleine Parteien sind häufig Parteien, die eine politische Heimat für Minderheiten oder besondere Interessengruppen darstellen. Manche der kleineren Parteien – wie beispielsweise dieBasis – stehen dem bestehenden politischen System sehr kritisch gegenüber. dieBASIS strebt ein System an, in dem die…
Damit dieBasis Hamburg auch am demokratischen Prozess teilhaben und an der Bundestagswahl 2025 teilnehmen kann, brauchen wir von Euch vom Gesetzgeber vorgegebene Unterstützerunterschriften. Im Fall von Hamburg sind das gemäß Gesetzesvorgaben 1299 Unterschriften welche auf einem entsprechenden Formular von in…
Am Sonnabend, den 23.11.2024 um 10 Uhr, fand die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Landesliste der Bundestagswahl statt. Anwesend waren zur Eröffnung 14 stimmberechtigte Mitglieder sowie 3 Gäste. Nach den Begrüßungsworten durch die Co-Vorsitzende des Landesverbandes Hamburg, Denise…
Der aktualisierte Vortrag beleuchtet Datenbetrug in der Pharmaindustrie anhand des mRNA-Impfstoffs BNT162B2 (Comirnaty). Schon 2022 wurden gravierende Mängel bekannt, die Hersteller wie Pfizer verschwiegen oder manipulierten. Es handelt sich um modifizierte RNA (modRNA), deren Abbau und Langzeitwirkungen nie ausreichend erforscht…
dieBasis positioniert sich zum Thema „direkte Demokratie“ in Hamburg In der Hamburgischen Verfassung ist die Volksgesetzgebung in den Artikeln 48 und 50 verankert. Nach Artikel 48 werden Gesetze von der Bürgerschaft oder durch Volksentscheid beschlossen. Der Artikel 50 sowie das…
Damit dieBasis Hamburg auch am demokratischen Prozess teilhaben und an der Bürgerschaftswahl am 02. März 2025 teilnehmen kann, brauchen wir von Euch vom Gesetzgeber vorgegebene Unterstützerunterschriften. Im Fall von Hamburg sind das gemäß Gesetzesvorgaben 1000 Unterschriften, welche auf einem entsprechenden…
Die Steuerhoheit ist Teil der Machtausübung der öffentlichen Gewalt. Sie ist eine der wesentlichen Maßnahmen der öffentlichen Hand, ihren Finanzbedarf zu decken. Sie stellte historisch aber schon immer auch ein Instrument der Machtausübung einer politischen Einheit gegenüber ihren Bürgern dar.…
Ein Ausflug in die Welt der „Sozialen Dreigliederung“ – Eventvortrag mit Michael E. Stein„ …eine neue, menschen- und naturgemäße Gesellschaftsordnung setzt daher voraus, dass das gesellschaftliche Leben in drei voneinander relativ unabhängige Bereiche entflochten wird: Das soziale Leben im Sinne…
Hamburg verkündet stolz in Artikel 50 seiner Verfassung, dass es eine Volksgesetzgebung gibt. Ein Vergleich mit der direkten Demokratie der Schweizer Eidgenossenschaft zeigt, dass die Bürger der Hansestadt defacto an der Gesetzgebung der Hansestadt nicht unmittelbar beteiligt werden. Schon ein…